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Amtliche/Öffentliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Leimen

Nachfolgend die "Öffentlichen Bekanntmachungen" der Großen Kreisstadt Leimen !!!

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am 23. Februar 2017

T A G E S O R D N U N G

 

zur 2. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 23. Februar 2017, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 in Leimen

 

- ö f f e n t l i c h -

 

1.   Fragestunde
2.   Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3.   Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5.   Feuerwehr
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen
Feuerwehr der Stadt Leimen
  6.   Bebauungsplan Leimen-Mitte
Änderung des Bebauungsplans "Rösbach, 3. Änderung"
-Zustimmung zum Beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Billigung des Änderungsentwurfs und Auslegungsbeschlusses
7.   Baumaßnahmen
-Sanierung "Hiertenwiesenstraße, Bauabschnitt 2"
-Baubeschluss, Vergabebeschluss, Vergabe von Ingenieurleistungen
8.   Baumaßnahmen
-Sanierung der Georgi-Tiefgarage
-Grundsatzbeschluss, Beauftragung eines Ingenieurbüros
9.   Baumaßnahmen
Abbruch der Steinberg-Halle
10. Baumaßnahmen
Abbruch des Wohnhauses Theodor-Heuss-Str. 27
11. Baumaßnahmen
Sanierung der Mädchen-Toilette in der Otto-Graf-Realschule
12. Baumaßnahmen
Baubeschluss Hauptstraße Gauangelloch
13. Sporthallen
-Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Duschen in der Kurpfalz-Halle
-Beauftragung eines Fachplaners für Heizung/Lüftung/Sanitär
14. Städtische Wohnungsbau GmbH
-Zustimmung zu einer Ausfallbürgschaft
15. Ortsrecht
Erlass einer Satzung über die verkaufsoffenen Sonntage 2017
16. Verschiedenes

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
 

Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Leimen am 16. März 2017

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 16.03.2017 um 14.00 Uhr,
im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Leimener Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen

 

T A G E S O R D N U N G

 

-öffentlich-

 

1.  Protokollbeurkundung
Protokoll Nr. 2 vom 26.10.2016
 
2.  Bericht Seniorenbeirat
 
3.  Absprache Hilfe Seniorenfrühling
 
4.  Planung Ferienprogrammveranstaltungen 2017
 
5.  Filmfestival der Generationen
 
6.  Verschiedenes
 
 
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
 
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
 

Öffentliche Bekanntmachung -Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leimen 2017

Die Wirtschaftspläne der Technischen Betriebe Leimen, des Wasserwerks der Stadt Leimen, der Abwasserbeseitigung der Stadt Leimen und des Bäderparks der Stadt Leimen für das Wirtschaftsjahr 2017 liegen in der Zeit vom 16.01.2017 bis einschließlich 25.01.2017 öffentlich aus.

 

Die Einsichtnahme ist bei den Stadtwerken, Wilhelm-Haug-Str. 27-29, ist zu den Sprechzeiten Montag bis Freitag jeweils von 8.00-12.00 Uhr sowie zusätzlich dienstags von 14.30-18.30 Uhr und donnerstags von 13.30-17.00 Uhr.

Mit Schreiben vom 07.12.2016 bestätigt die Rechtsaufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit der Wirtschaftspläne 2017.

 

Hier zur Ansicht -bitte anklicken- (PDF-Datei/Acrobat Reader)

Flurbereinigung Leimen (L600) - Vorläufige Anordnung Nr. 7 vom 28.10.2016

Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Neckar-Kreises (Veröffentlichung 02.11.2016)

 

Flurbereinigung Leimen (L 600) -Vorläufige Anordung- bitte anklicken (PDF-Datei/Acrobat Reader)

Öffentliche Bekanntmachung des Wasserrechtsamtes des LRA des Rhein-Neckar-Kreises

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis

über die Ausle­gung von Karten zu Überschwemmungsgebieten gemäß § 65 Abs. 2 WG im Einzugs­gebiet Leimbach / Oberlauf, Gauangelbach, Waldangelbach auf dem Gebiet der Ge­meinden Angelbachtal, Dielheim, Leimen, Mühlhausen, Rauenberg, Sinsheim und Wiesloch.

 

Überschwemmungsgebiete nach dem Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) sind u. a. Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist.

Die Karten zu den o.g. Überschwemmungsgebieten mit deren räumlicher Ausdehnung liegen ab sofort im Maßstab 1: 10.000

  • beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis -Wasserrechtsamt-, Kurpfalzring 106, 69123 Heidelberg,
  • bei der Gemeindeverwaltung Angelbachtal, Schlossstraße 1, 74918 Angelbachtal,
  • bei der Stadtverwaltung Dielheim, Hauptstraße 37, 69234 Dielheim,
  • bei der Stadtverwaltung Leimen, Rathausstraße 8, 69181 Leimen,
  • bei der Gemeindeverwaltung Mühlhausen, Schulstraße 6, 69242 Mühlhausen,
  • bei der Stadtverwaltung Rauenberg, Wieslocher Straße 21, 69231 Rauenberg,
  • bei der Stadtverwaltung Sinsheim, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim und
  • bei der Stadtverwaltung Wiesloch, Marktstraße 13, 69168 Wiesloch

aus und können dort von jedem Interessierten während der Dienstzeiten kostenlos eingese­henen werden.

Hinweise:

In Überschwemmungsgebieten ist nach § 78 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) unter­sagt:

  1. die Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen oder sonstigen Satzungen nach dem Baugesetzbuch, ausgenommen Bauleitpläne für Häfen und Werften,
  2. die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches,
  3. die Errichtung von Mauern, Wällen, oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers bei Überschwemmungen,
  4. das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden,
  5. die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss be­hindern können oder die fortgeschwemmt werden können,
  6. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche,
  7. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsor­genden Hochwasserschutzes gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und § 75 Absatz 2 WHG entgegenstehen,
  8. die Umwandlung von Grünland in Ackerland,
  9. die Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzungsart.

Ausnahmen von diesen Verboten können nach § 78 Abs. 2, 3 und 4 WHG zugelassen wer­den.

In Überschwemmungsgebieten gelten zudem weitergehende Bestimmungen der Anla-genverordnung wassergefährdende Stoffe – VAwS in der jeweils gültigen Fassung.

Die Hochwassergefahrenkarten werden bis zu einem Maßstab 1: 5.000 für die Öffentlichkeit auch online (www.hochwasserbw.de) bereitgestellt. Einen Link dazu finden Sie auch auf der Internetseite des Rhein-Neckar-Kreises (Suchbegriff: Überschwemmungsgebiete).

Heidelberg, den 01.07.2016

Rhein-Neckar-Kreis Landratsamt

-Wasserrechtsamt-


Hinweis der Stadtverwaltung Leimen:

Die Hochwassergefahrenkarten können im Dienstgebäude Rathausstr. 1-3, Zimmer 3.18, 3.OG, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Eine vorherige telefonische Terminabsprache (Tel. 06224/704-284) wird empfohlen.


 

Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Neckar-Kreises -Veterinäramt u. Verbraucherschutz-

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis -Veterinäramt und Verbraucherschutz- zur Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen in Geflügelhaltung in einem festgelegten Gebiet zu präventiven Zwecken (Vom 11.11.2016 Az.: 33-9122-20 / 2016)

 

Zur Verfügung hier bitte anklicken (PDF-Datei/Acrobat Reader)