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Amtliche/Öffentliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Leimen

Nachfolgend die "Öffentlichen Bekanntmachungen" der Großen Kreisstadt Leimen !!!

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am 27. April 2017

 

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

zur 4. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. April 2017, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 in Leimen

 

- ö f f e n t l i c h -

 

1.   Fragestunde

 

2.   Protokolle

- Protokollbeurkundung

- Benennung von Urkundspersonen

 

3.   Gemeinderat

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

 

4.   Zuwendungen

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

 

5.       Bürgerbegehren „Bebauung Rathausplatz“

Weiteres Vorgehen, Ergänzung der Beschlussfassung

 

6.       Kindertagesstätten                                                           

Abschluss eines Betriebsträgerschaftsvertrags mit dem Elisabeth-Ding-Kindergarten

 

7.       Kindertagestätten

Neuregelung der Bedarfsplanung „Sonnengärtchen“

 

8.       Öffentlicher Personennahverkehr

a. Vergabe der Ruftaxi-Linie

b. Refinanzierung der Linie 23 für die Jahre 2017/2018

 

9.       Raumausstattung                                                                               

Beschaffung von neuen Stühlen für städtische Hallen

 

10.     Feuerwehr                                                                             

Bestellung Abteilungskommandant Leimen

 

11.     Bebauungsplan Leimen-Mitte

Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet westliche Ortserweiterung, 4. Änderung“

- Zustimmung zum beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Billigung des Änderungsentwurfs und Auslegungsbeschluss

 

12.     Verschiedenes

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald

Oberbürgermeister

 

Hier können Sie die kompletten Sitzungsunterlagen der Gemeinderatssitzung vom 27. April 2017 einsehen - bitte anklicken - (PDF-Datei/Acrobat Reader)

 

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Leimen am 26. April 2017

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

zur Sitzung des Technischen Ausschusses am 26.04.2017, 18.30 Uhr, i, Albert-Kübler-Saal im Bürgeramt St.Ilgen, Weberstraße 4 in Leimen-St. Ilgen

 

-öffentlich-

 

1. Protokolle

- Protokollbeurkundung

- Benennung der Urkundspersonen

 

2. Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte

Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Nutzungsänderung eines Fotostudios in ein Tattoo-Studio, Römerstraße 2+4, Kurpfalz-Centrum (Laden 11), Flst.-Nr. 2594

 

3. Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen

Sanierungsrechtliche Genehmigung für den Abbruch einer Garage und Neubau eines Carports mit Rolltor, Abbruch einer Grenzmauer zum Nachbargrundstück und Neubau einer Zaunanlage, Abbruch einer Brüstung an einem Fenster, Theodor-Heuss-Straße 67, Flst.-Nr. 209/1

 

4. Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen

Sanierungsrechtliche Genehmigung für den Abbruch eines Wohnhauses, Bahnhofstraße 9, Flst.-Nr. 38

 

5. Verschiedenes

 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

 

Hans D. Reinwald

Oberbürgermeister

 

                                

Hier können Sie die kompletten Sitzungsunterlagen des Technischen Ausschusses vom 26. April 2017 einsehen -bitte anklicken- (PDF-Datei/Acrobat Reader)   

 

Öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Leimen am 16. März 2017

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 16.03.2017 um 14.00 Uhr, im Ratskeller des "Historischen Leimener Rathauses", Rathausstraße 8 in Leimen

 

T A G E S O R D N U N G

 

-öffentlich-

 

1.  Protokollbeurkundung
Protokoll Nr. 2 vom 26.10.2016
 
2.  Bericht Seniorenbeirat
 
3.  Absprache Hilfe Seniorenfrühling
 
4.  Planung Ferienprogrammveranstaltungen 2017
 
5.  Filmfestival der Generationen
 
6.  Verschiedenes
 
 
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
 
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
 

Flurbereinigung Leimen (L600) - Vorläufige Anordnung Nr. 7 vom 28.10.2016

Öffentliche Bekanntmachung des Rhein-Neckar-Kreises (Veröffentlichung 02.11.2016)

 

Flurbereinigung Leimen (L 600) -Vorläufige Anordung- bitte anklicken (PDF-Datei/Acrobat Reader)

Öffentliche Bekanntmachung des Wasserrechtsamtes des LRA des Rhein-Neckar-Kreises

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis

über die Ausle­gung von Karten zu Überschwemmungsgebieten gemäß § 65 Abs. 2 WG im Einzugs­gebiet Leimbach / Oberlauf, Gauangelbach, Waldangelbach auf dem Gebiet der Ge­meinden Angelbachtal, Dielheim, Leimen, Mühlhausen, Rauenberg, Sinsheim und Wiesloch.

 

Überschwemmungsgebiete nach dem Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) sind u. a. Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist.

Die Karten zu den o.g. Überschwemmungsgebieten mit deren räumlicher Ausdehnung liegen ab sofort im Maßstab 1: 10.000

  • beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis -Wasserrechtsamt-, Kurpfalzring 106, 69123 Heidelberg,
  • bei der Gemeindeverwaltung Angelbachtal, Schlossstraße 1, 74918 Angelbachtal,
  • bei der Stadtverwaltung Dielheim, Hauptstraße 37, 69234 Dielheim,
  • bei der Stadtverwaltung Leimen, Rathausstraße 8, 69181 Leimen,
  • bei der Gemeindeverwaltung Mühlhausen, Schulstraße 6, 69242 Mühlhausen,
  • bei der Stadtverwaltung Rauenberg, Wieslocher Straße 21, 69231 Rauenberg,
  • bei der Stadtverwaltung Sinsheim, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim und
  • bei der Stadtverwaltung Wiesloch, Marktstraße 13, 69168 Wiesloch

aus und können dort von jedem Interessierten während der Dienstzeiten kostenlos eingese­henen werden.

Hinweise:

In Überschwemmungsgebieten ist nach § 78 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) unter­sagt:

  1. die Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen oder sonstigen Satzungen nach dem Baugesetzbuch, ausgenommen Bauleitpläne für Häfen und Werften,
  2. die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches,
  3. die Errichtung von Mauern, Wällen, oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers bei Überschwemmungen,
  4. das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden,
  5. die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss be­hindern können oder die fortgeschwemmt werden können,
  6. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche,
  7. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsor­genden Hochwasserschutzes gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und § 75 Absatz 2 WHG entgegenstehen,
  8. die Umwandlung von Grünland in Ackerland,
  9. die Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzungsart.

Ausnahmen von diesen Verboten können nach § 78 Abs. 2, 3 und 4 WHG zugelassen wer­den.

In Überschwemmungsgebieten gelten zudem weitergehende Bestimmungen der Anla-genverordnung wassergefährdende Stoffe – VAwS in der jeweils gültigen Fassung.

Die Hochwassergefahrenkarten werden bis zu einem Maßstab 1: 5.000 für die Öffentlichkeit auch online (www.hochwasserbw.de) bereitgestellt. Einen Link dazu finden Sie auch auf der Internetseite des Rhein-Neckar-Kreises (Suchbegriff: Überschwemmungsgebiete).

Heidelberg, den 01.07.2016

Rhein-Neckar-Kreis Landratsamt

-Wasserrechtsamt-


Hinweis der Stadtverwaltung Leimen:

Die Hochwassergefahrenkarten können im Dienstgebäude Rathausstr. 1-3, Zimmer 3.18, 3.OG, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Eine vorherige telefonische Terminabsprache (Tel. 06224/704-284) wird empfohlen.