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Amtliche/Öffentliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Leimen

Nachfolgend die "Öffentlichen Bekanntmachungen" der Großen Kreisstadt Leimen !!!

Öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Leimen am 21.09.2017

 
 
 

T A G E S O R D N U N G

 

zur Sitzung des Technischen Ausschusses am 21.09.2017, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal in Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 Leimen

 

- öffentlich -

1.  Protokolle

  • Protokollbeurkundung
  • Benennung der Urkundspersonen
2.  Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Erweiterung einer KFO-Praxis, Turmgasse 2a, Flst.-Nr. 55/5
3.  Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage an einer Bäckerei, St. Ilgener Straße 1, Flst.-Nr. 2549/1
4.  Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Überdachung des Treppenabgangs der Georgi-Tiefgarage
5.  Sanierungsmaßnahme Leimen-Mitte
Sanierungsrechtliche Genehmigung für den Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Rathausstraße 10, Flst.-Nr. 76
6.  Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Nutzungsänderung eines Elektrogeschäfts in einen Friseur- und Beauty-Salon, Friedrichstraße 1, Flst.-Nr. 115/6
7.  Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses, Theodor-Heuss-Straße 35, Flst.-Nr. 135
8.  Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen
Sanierungsrechtliche Genehmigung für den Teilabbruch einer Scheune und Doppelgarage sowie Neubau von vier Carports, Theodor-Heuss-Straße 45, Flst.-Nr. 67, 68
9.  Sanierungsmaßnahme Leimen-St. Ilgen
Sanierungsrechtliche Genehmigung für die Erweiterung eines Wohnhauses, Theodor-Heuss-Straße 18, Flst.-Nr. 4/1
10. Verschiedenes
 
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
 
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
                        

Hier können Sie die kompletten Sitzungsunterlagen des Technischen Ausschusses vom 21. September 2017 einsehen -bitte anklicken- (PDF-Datei/Acrobat Reader)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am 28. September 2017

 

T A G E S O R D N U N G
 
 
zur 8. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 28. September 2017, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal im Neuen Rathaus, Rathausstraße 1-3 in Leimen
 
 
- ö f f e n t l i c h -
 
1.   Fragestunde
2.   Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3.   Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5.     Ortskernsanierung                                                 
Platzgestaltung "Umfeld Alte Fabrik"
6.    Friedhöfe
Herstellung Wege Waldfriedhof St. Ilgen
7.    Kindergärten
Neues Spielgerät Fröbel-Kindergarten
8.    Kindergärten                                                                               
Neubau Kindergarten beim Ludwig-Uhland-Haus
9.     Städtepartnerschaft
Eingehen einer Städtepartnerschaft mit Kunin
10.   Baumaßnahmen
Namensgebung "Taschenplatz" gegenüber dem historischen Rathaus, ehem. Standort Haus Michaelis
11.   Beschaffungswesen
Sachstand faire und nachhaltige zentrale Beschaffung 
12.   Abwasser
Vergabemitteilung Rückhaltebecken Lingental
13.   Verschiedenes                                                 
 

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

 

Lärmaktionsplan - Öffentliche Bekanntmachung


Lärmaktionsplan

Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat am 01.06.2017 den Lärmaktionsplan der 2. Stufe für Hauptverkehrsstraßen und der 1. Stufe für bundeseigene Haupteisenbahnstrecken beschlossen.

Über die Inhalte des jetzt beschlossenen Lärmaktionsplans wurde die Landesanstalt für Umwelt, Naturschutz und Messungen Baden-Württemberg (LUBW) in Kenntnis gesetzt. Damit sind die Voraussetzungen für die Meldung gem. § 47 d Abs. 7 BImSchG und die Berichterstattung an die EU-Kommission im Pilotverfahren 4175/12/ENVI gegeben.

 

Leimen, den 13.07.2017

Der Oberbürgermeister


 

Öffentliche Bekanntmachung des Wasserrechtsamtes des LRA des Rhein-Neckar-Kreises

Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis

über die Ausle­gung von Karten zu Überschwemmungsgebieten gemäß § 65 Abs. 2 WG im Einzugs­gebiet Leimbach / Oberlauf, Gauangelbach, Waldangelbach auf dem Gebiet der Ge­meinden Angelbachtal, Dielheim, Leimen, Mühlhausen, Rauenberg, Sinsheim und Wiesloch.

 

Überschwemmungsgebiete nach dem Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG) sind u. a. Gebiete, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist.

Die Karten zu den o.g. Überschwemmungsgebieten mit deren räumlicher Ausdehnung liegen ab sofort im Maßstab 1: 10.000

  • beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis -Wasserrechtsamt-, Kurpfalzring 106, 69123 Heidelberg,
  • bei der Gemeindeverwaltung Angelbachtal, Schlossstraße 1, 74918 Angelbachtal,
  • bei der Stadtverwaltung Dielheim, Hauptstraße 37, 69234 Dielheim,
  • bei der Stadtverwaltung Leimen, Rathausstraße 8, 69181 Leimen,
  • bei der Gemeindeverwaltung Mühlhausen, Schulstraße 6, 69242 Mühlhausen,
  • bei der Stadtverwaltung Rauenberg, Wieslocher Straße 21, 69231 Rauenberg,
  • bei der Stadtverwaltung Sinsheim, Wilhelmstraße 14-18, 74889 Sinsheim und
  • bei der Stadtverwaltung Wiesloch, Marktstraße 13, 69168 Wiesloch

aus und können dort von jedem Interessierten während der Dienstzeiten kostenlos eingese­henen werden.

Hinweise:

In Überschwemmungsgebieten ist nach § 78 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) unter­sagt:

  1. die Ausweisung von neuen Baugebieten in Bauleitplänen oder sonstigen Satzungen nach dem Baugesetzbuch, ausgenommen Bauleitpläne für Häfen und Werften,
  2. die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches,
  3. die Errichtung von Mauern, Wällen, oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers bei Überschwemmungen,
  4. das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden,
  5. die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss be­hindern können oder die fortgeschwemmt werden können,
  6. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche,
  7. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsor­genden Hochwasserschutzes gemäß § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und § 75 Absatz 2 WHG entgegenstehen,
  8. die Umwandlung von Grünland in Ackerland,
  9. die Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzungsart.

Ausnahmen von diesen Verboten können nach § 78 Abs. 2, 3 und 4 WHG zugelassen wer­den.

In Überschwemmungsgebieten gelten zudem weitergehende Bestimmungen der Anla-genverordnung wassergefährdende Stoffe – VAwS in der jeweils gültigen Fassung.

Die Hochwassergefahrenkarten werden bis zu einem Maßstab 1: 5.000 für die Öffentlichkeit auch online (www.hochwasserbw.de) bereitgestellt. Einen Link dazu finden Sie auch auf der Internetseite des Rhein-Neckar-Kreises (Suchbegriff: Überschwemmungsgebiete).

Heidelberg, den 01.07.2016

Rhein-Neckar-Kreis Landratsamt

-Wasserrechtsamt-


Hinweis der Stadtverwaltung Leimen:

Die Hochwassergefahrenkarten können im Dienstgebäude Rathausstr. 1-3, Zimmer 3.18, 3.OG, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Eine vorherige telefonische Terminabsprache (Tel. 06224/704-284) wird empfohlen.