9,54 6.000.000 7.129.539 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 14.384.100 528,09 22,49 13.085.600 12.680.482 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.027.900 [...] zung der Stadt Leimen für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 30.11.2017 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen [...] 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 M ill io ne n Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Seite 23 Ebenso wie bei dem Einkommensteueranteil wird auch beim Gemeindeanteil für die Umsatzsteuer mit den Planzahlen des[mehr]

von Rückhalteraum zum Ausgleich zu Grunde liegen. Das Hochwas- serschutzregister führt die Gemeinde. Die Gemeinde kann durch Satzung insbesondere regeln 1. das Anlegen und Führen des Hochwasserschutzregisters [...] Bebauungsplan „Gewerbegebiet Süd II - 2.Änderung“ mit örtlichen Bau- vorschriften nach § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat am XXX aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuches (BauGB) sowie des § 74 Abs [...] Bebauungsplans sowie die Inhalte der örtlichen Bauvorschriften mit den hierzu ergangenen Gemeinderatsbeschlüssen übereinstimmen. Leimen, den………… .................................................... Obe[mehr]

11105001 Gemeinderat - 11105002 Bürgermeister - 11105003 Jugendgemeinderat Kurzbeschreibung - Personen und Gremien, die die Kommune steuern, z. B. Bürgermeister/-in, Beigeordnete, Gemeinderat ENTWURF Stadt [...] Kultur, Gesundheit und Sport 29 Förderung von Kirchengemeinden 29.10 Förderung von Kirchengemeinden Kostenstellen - 29105001 Förderung von Kirchengemeinden Kurzbeschreibung - Allgemeine Förderung von R [...] 000 30130000 Gewerbesteuer 0,00 5.650.000 5.600.000 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 0,00 13.624.700 14.462.200 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 0,00 1.130.900 1.101.500 30310000 Vergnügungssteuer[mehr]

Entsprechender Handlungsbedarf war daraus abzuleiten. 2.3 Bestehende Rechtsverhältnisse Der Gemeinderat der Gemeinde Leimen beschloss am 26. Oktober 1978 die förmli- che Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern [...] notwendig erachteten Verände- rungen ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat am 10.08.1981 die Aufstellung eines Be- bauungsplans für den Bereich der [...] s- beschluss für den Bebauungsplan ‚Stadtkernsanierung Teilbereich 2’ wurde am 27.01.2000 vom Gemeinderat gefasst. Stadt Leimen Bebauungsplan Stadtkernsanierung Teilbereich 2 3 Abbildung 1: Verkehrskonzept[mehr]

die Bereiche 5 A und 5 B. Wir verstehen aber nicht, warum die 30-er Zone nicht wie in umliegenden Gemeinden auch (z.B. Gaiberg, Zuzenhausen) direkt von Ortseingang bis zum Ortsausgang erweitert wird. Gerade [...] wird wohl kaum 30 sec. überschreiten. Außerdem wurde eine erhöhte Durchfahrtszeit auch in anderen Gemeinden mit viel Durchgangsverkehr aus zumutbar angesehen. Daher halten wir es für den einzig sinnvollen[mehr]

8,60 6.100.000 8.945.546 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 15.331.100 569,23 23,12 14.384.100 14.171.079 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 1.008.000 [...] auch bei den Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer ab. Ging man beim Haushaltserlass der Landesregierung noch von einem Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer von 5 [...] Reisekosten Sachverständigen- und Gerichtskosten Zuschüsse (z.B. an Vereine, Verbände, Land, Gemeinden, Gemeindeverbände, VSM, Zweckverbände) Zinsausgaben Umlagen 2.1.2. Es sind ferner gegenseitig deckungsfähig:[mehr]

10,65 5.500.000 5.406.651 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 11.234.000 0,00 21,76 10.335.300 10.550.995 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 520.400 0 [...] Reisekosten Sachverständigen- und Gerichtskosten Zuschüsse (z.B. an Vereine, Verbände, Land, Gemeinden, Gemeindeverbände, VSM, Zweckverbände) Zinsausgaben Umlagen 2.1.2. Es sind ferner gegenseitig deckungsfähig: [...] vom Bund 16.000 0,00 0,03 17.000 0 161 vom Land 56.000 0,00 0,11 56.000 91.110 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 62.300 0,00 0,12 62.300 95.792 163 Erstatt.f.Ausg.Zweckverbänden u.dgl. 37.000 0,00 0[mehr]

10,39 5.500.000 7.429.809 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 12.198.500 472,59 23,05 11.234.000 11.225.965 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 656.600 [...] Reisekosten Sachverständigen- und Gerichtskosten Zuschüsse (z.B. an Vereine, Verbände, Land, Gemeinden, Gemeindeverbände, VSM, Zweckverbände) Zinsausgaben Umlagen 2.1.2. Es sind ferner gegenseitig deckungsfähig: [...] vom Bund 0 0,00 0,00 16.000 13.807 161 vom Land 43.950 1,70 0,08 56.000 61.739 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 81.750 3,17 0,15 62.300 51.235 163 Erstatt.f.Ausg.Zweckverbänden u.dgl. 37.800 1,46 0[mehr]

Berechtigt zur Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer sind nach dem Gewerbesteuergesetz die Gemeinden. Für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen und für die Festsetzung der Steuermessbeträge sind[mehr]

10,36 5.900.000 6.349.848 01 Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.085.600 486,27 22,60 12.642.000 12.280.409 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 837.600 [...] Reisekosten Sachverständigen- und Gerichtskosten Zuschüsse (z.B. an Vereine, Verbände, Land, Gemeinden, Gemeindeverbände, VSM, Zweckverbände) Zinsausgaben Umlagen 2.1.2. Es sind ferner gegenseitig deckungsfähig: [...] 160 vom Bund 18.000 0,67 0,03 0 0 161 vom Land 64.450 2,40 0,11 62.250 39.278 162 von Gemeinden und Gemeindeverbänden 244.550 9,09 0,42 133.850 93.994 163 Erstatt.f.Ausg.Zweckverbänden u.dgl. 42.800 1,59[mehr]