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Protokoll_Runder_Tisch_19092018.pdf

19. September 2018, 19 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen - öffentlich - 1. Begrüßung 2. Vorstellung des Sachstands zur Bebauung des Rathausplatzes durch die KE [...] ergeht folgende Empfehlung: Dem Bau eines Stadthauses wird zugestimmt. Mit 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung ergeht folgende Empfehlung: Dem geplanten Erweiterungsbau der Turmschule wird zugestimmt [...] ergeht folgende Empfehlung: Dem Bau eines Stadthauses wird zugestimmt. Mit 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung ergeht folgende Empfehlung: Dem geplanten Erweiterungsbau der Turmschule wird zugestimmt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,40 KB
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Zuletzt geändert: 18.02.2022
03._290421_GR_Protokoll.pdf

produktiv diskutiert. Auch die Räumlichkeiten des Basket 1.0 sollten nun im Fokus bleiben. Daher bittet er um eine zeitnahe Begehung des Basket 1.0. Auch hier sei die Einbindung des Jugendgemeinderates [...] Protokoll der GR-Sitzung vom 29.04.2021 - öffentlich - 1 Niederschrift zur 3. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. April 2021, 18.30 Uhr in der Kurpfalz-Halle St. Ilgen, P [...] Dietrich Werner, Lisa-Marie Woesch, Rudolf Entschuldigt: Schilling, Christine Von der Verwaltung: 1 Stadtoberverwaltungsrat Berggold 2 Angestellter Dörfer 3 Stadtverwaltungsrat Kucs 6 Stadtoberverwaltungsrat[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.02.2022
08._290916_GR_Protokoll.pdf

GR-Sitzung vom 29.09.2016 - öffentlich - 2 Von der Verwaltung: 1 Stadtoberverwaltungsrat Berggold 1.2 Stadtamtfrau D. Lutz 1.6 Stadtamtsrat Ullrich 1.13 Stadtamtmann Hildenbrand 2 Angestellter Lange 3 Stadt [...] öffentlich - 1 Niederschrift zur 8. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. September 2016, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen [...] September 2016, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen - öffentlich - 1. Fragestunde 2. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 3.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.02.2022
SS._180419_GR_Protokoll.pdf

- öffentlich - 1 Niederschrift zur Sondersitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - [...] dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - öffentlich - 1. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 2. Tiefgarage/Baumaßnahmen [...] Nein-Stimmen (Stadträte Dr. Anselmann und Stern) und 1 Enthaltung (Stadtrat Appel) ergeht folgender Beschluss (Kennwort: Grundstücksangelegenheiten) 1. Von dem Sachverhalt wird Kenntnis genommen. 2. Dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2022
05._250620_GR_Protokoll.pdf

14 der Satzung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. 5. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 12. Dezember 2019, gültig ab 1. Januar 2020, außer Kraft [...] Protokoll der GR-Sitzung vom 25.06.2020 - öffentlich - 1 Niederschrift zur 5. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Juni 2020, 18:30 Uhr in der Aegidius-Halle St. Ilgen, Pe [...] Entschuldigt: Hassenpflug, Christa privat verhindert Unverfehrt, Dietrich krank Von der Verwaltung: 1 Stadtoberverwaltungsrat Berggold 2 Stadtoberverwaltungsrat Veith 3 Stadtverwaltungsrat Kucs 6 Stadt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 147,36 KB
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Zuletzt geändert: 18.02.2022
Ralf_Frühwirt_GALL-Fraktion_Haushaltsrede_2022.pdf

Georgi Tiefgarage wird schlicht ignoriert, dabei könnten hier nicht nur bei den Teilzeitparkern im 1. UG viele unter kommen, man könnte sich auch Gedanken darüber machen Stellplätze im 2. UG umzuwidmen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 45,25 KB
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Zuletzt geändert: 01.02.2022
FWV_Rudolf_Woesch__Mathias_Kurz_Stellungnahme_Haushalt_2022.pdf

Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und seinen Mitarbeitern [...] ordentlichen Aufwendungen von 70.012.160,00 Mio Euro zu einem veranschlagten Gesamtergebnis von minus -1.748.105,00 Mio Euro. Der Zahlungsmittelüberschuß / bedarf des Finanzhaushalts kommt bei Gesamteinzahlungen [...] 68.088.700,00 Mio Euro und Gesamtauszahlungen in Höhe von 66.891.630,00 Mio Euro zu einem Plus von +1.197.070,00 Mio Euro. Für eine Große Kreisstadt in der Größe Leimens halten wir diese Zahlen für üblich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2022
Dr._Peter_Sandner_SPD_Fraktion_Haushaltsrede_2022.pdf

ordentlichen Erträge von 68,4 Mio.€ nicht die ordentlichen Aufwendungen von 69,9 Mio.€; sie liegen um 1,5 Mio.€ darunter, etwas weniger als im Haushalt 2021, wo sie mit 2 Mio. € veranschlagt waren. Wie schon [...] Steuereinahmen, die wir nicht durch Hebesätze beeinflussen können, kann der Anteil der Einkommenssteuer um 1,2 Mio.€ höher, der Anteil der Umsatzsteuer muss dagegen um 100 Tsd.€ niedriger als im Vorjahr veranschlagt [...] laufenden Verwaltungstätigkeit, eine der wichtigen Kenngrößen des Haushalts. Das negative Ergebnis beträgt -1,55 Mio.€. Es ist damit zwar eine leichte Verbesserung zum letztjährigen Ansatz von -2 Mio.€; aber noch[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2022
Corona_Merkblatt_PCR-Test_Mein-Test-ist-positiv.pdf

Stand: 31.01.2022 Seite 1 von 3 Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun? Liebe Bürgerin, lieber Bürger, Sie haben sich einer Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mittels PCR-Test (auch PoC-PCR- [...] . Im Folgenden erfahren Sie, was Sie im Falle eines positiven PCR-Testergebnisses beachten müssen. 1. Begeben Sie sich in Absonderung (Isolation)! Wenn Sie ein positives PCR-Testergebnis erhalten haben[mehr]

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Dateigröße: 304,69 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2022
CoronaVO-Absonderung_Uebersicht.pdf

Bereich gelten die Regelungen unter 1. Allgemeine Regelung mit Freitestung an Tag 7 mittels Schnelltest5. haushalts- angehörige Person Keine Absonderungs- oder Testpflicht1 10 Tage Absonderung ab Kenntnis [...] Erkenntnissen jederzeit erforderlich sein. (1) „Quarantänebefreite Personen“ (von der Absonderungs- und Testpflicht befreit) sind asymptomatische nicht positiv getestete: 1. Personen, die zwei Impfungen gegen [...] Haushaltsangehörigen und engen Kontaktpersonen frisch geimpft/ geboostert/ genesen𝟏 nicht immunisiert 1. Allgemeine Regelung (privates Umfeld) positiv getestete Person (Primärfall) Absonderung ab Kenntnis[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2022