auszulegen und die Stellungnahmen sind erneut einzuholen, wenn er nach dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 oder § 4 Abs. 2 BauGB geändert oder ergänzt wird. Dabei kann bestimmt werden, dass Stellungnahmen nur zu den [...] nweis). Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Stadtverwaltung Leimen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift [...] 2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Gaiberger Weg I +II, 3. Änderung“ aufzustellen. Ziel und Zweck der Änderung ist die Ausweisung der Flst.-Nr. 2141, 121 und 121/2 als Wohnbaufläche[mehr]

öffentlich. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollbeurkundung Rechenschaftsbericht des Zweckverbandes mit Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2022 Feststellung des Jahresabschlusses Haushalt [...] Haushaltsplans 2024 b) Beschluss über die Umlagen der Verbandsmitglieder für das Jahr 2024 Aufstellungsbeschluss eines Teilbebauungsplanes „Verlängerung Tullastraße“ Veränderungssperre Teilbebauungsplan[mehr]

Sanierungsbedarf wurde zuletzt in der Verbandsversammlung des Zweckverbands am 9. November 2022 festgestellt. Wesentliche Ziele sind die Neuordnung, Neustrukturierung und Aktivierung von brach gefallenen [...] Aufgabenträger Anwendung. Außerdem können ab sofort beabsichtigte Vorhaben und Grundstücksteilungen zurückgestellt werden. Leimen, den 12. Oktober 2023 Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet[mehr]

Abs. 3 Satz 1 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 aufzustellen. Hiermit wird der Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches öffentlich bekanntgemacht. Der Geltungsbereich [...] (Online-Veröffentlichung am 29.09.2023) über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Heltenstraße“ in Leimen-Mitte Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat am 21.09.2023 in öffentlicher Sitzung [mehr]

Abs. 3 Satz 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) eine Woche lang in der Stadtverwaltung Leimen, Geschäftsstelle des Gemeinderats, Rathausstr. 8, Zimmer 2.02 während der Dienststunden von jedermann eingesehen[mehr]

g am 08.09.2023) Bestellung zum Gemeindevollzugsbediensteten gemäß § 125 (PolG) Herr Kai Hein, Frau Britta Hauck und Herr Uwe Dietz wurden zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) bestellt. Ihnen sind die Aufgaben[mehr]

werden. 8. Der Planfeststellungsbeschluss ist dem Träger des Vorhabens und denjenigen, über deren Einwendungen und Äußerungen entschieden worden ist, zuzustellen. Sind mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen [...] der B 535 westlich von Heidelberg-Kirchheim, kreuzt die Anschlussstellen der L 598 und die Bahnlinie der „Rheintalbahn“ nördlich der Anschlussstelle der B 3 und erreicht das Heidelberger Gewerbegebiet R [...] Karlsruhe www.rp-karlsruhe.de unter „Über uns / Abteilung 1 / Referat 17- Recht, Planfeststellung / Aktuelle Planfeststellungsverfahren“ und im UVP-Portal www.uvp-verbund.de/bw zugänglich gemacht. Maßgeblich ist[mehr]

mit 982.000 € (= 19,99% der Erträge des Erfolgsplanes) § 2 Die dem Wirtschaftsplan beigefügte Stellenübersicht ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes. Leimen, den 16.01.2023 Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister [...] 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite mit 1.600.000 € § 2 Die dem Wirtschaftsplan beigefügte Stellenübersicht ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes. Leimen, den 16.01.2023 Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister [...] 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite mit 2.300.000 € § 2 Die dem Wirtschaftsplan beigefügte Stellenübersicht ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes. Leimen, den 16.01.2023 Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister[mehr]

09.2022 den o.g. Bebauungsplan nach § 10 Baugesetzbuch und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen. Gemäß § 10 Abs. 3 des [...] Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz[mehr]

OG, Rathausstr. 1–3 in Leimen. Die Sitzung ist öffentlich. - Tagesordnung - 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Protokollbeurkundung 3. Artenschutzfachliche Bestandsaufnahme Sachs [...] NATZSCHKA. GmbH 4. Rechenschaftsbericht des Zweckverbandes mit Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2021 Feststellung des Jahresabschlusses 5. Haushalt 2023 a. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans[mehr]