ALLGEMEINE ANGABEN 1.1 GEMEINDEORGANE 1.1.1 OBERBÜRGERMEISTEROberbürgermeister Hans D. Reinwald wurde am 13.03.2016, als Nachfolger von Oberbürgermeister Wolfgang Ernst, für eine Amtszeit von 8 Jahren [...] Amtsantritt erfolgte am 11.06.2016. 1.1.2 BEIGEORDNETE Bürgermeisterin Claudia Felden wurde am 09. November 2011 als Nachfolgerin von Bürgermeister Bruno Sauerzapf gewählt. Ihr Amtsantritt erfolgte am 01 [...] 00 € 0,00 € 1.7670 Bürgerhaus Ochsenbach 3.500,00 € 112,00 € 3.451,45 € 3.611,66 € 4,64% 1.7671 Bonhoeffer-Saal St.Ilgen 1.169,15 € 1.536,77 € 760,06 € 1.201,32 € 58,06% 1.8420 Bürgerh. am alten Stadttor[mehr]

Zulässige Nummer Bezeichnung vom Vorjahr incl.Veränd. mehr+/wenig.- Mehrausgaben Seite 49 1.4392 Bürgerschaftliches Engagement 177100 Spenden 920,60 920,60 0 921 + 520000 Geräte, Ausstatt. u. Ausrüstungsgegenst [...] U N G Verwaltungshaushalt HJ. 2017 Stand 22.08.2018 Einzelplan 4 Soziale Sicherung UA.4392 Bürgerschaftliches Engagement Finanzkreis: 1000 Stadt Leimen Beträge in EUR H a u s h a l t s s t e l l e HW Reste [...] Zulässige Nummer Bezeichnung vom Vorjahr incl.Veränd. mehr+/wenig.- Mehrausgaben Seite 113 1.7670 Bürgerhaus Ochsenbach 500000 Unterh. d. Grundstücke u. baul. Anlagen K 188,00 5.252,55 5.440,55 20.000 14[mehr]

en an öffentlichen Straßen vom 25. Oktober 2018 Leimen, den 5. November 2018 Hans Reinwald Oberbürgermeister Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-[mehr]

eingehalten. Oberbürgermeister Reinwald antwortet, dass im Stadtgebiet sehr viele Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Nachdem keine Wortmeldungen mehr folgen, beendet Oberbürgermeister Reinwald [...] l des Neuen Rathauses in Leimen - öffentlich - Beginn: 18.00 Uhr Ende: 19:15 Uhr Anwesend: Oberbürgermeister Hans D. Reinwald Vom Jugendgemeinderat: Breyer, Michael Deniz, Aylin-Alev Dike, Mary-Jane Euler [...] Klefenz, Alena Unentschuldigt: Kaltschmitt, Tobias Von der Verwaltung: Claudia Felden; Erste Bürgermeisterin Berggold, Ralf; Hauptamt Sauerzapf, Michael; Bauamt Weritz, Marian; Ordnungsamt Federolf, Rainer;[mehr]

l des Neuen Rathauses in Leimen - öffentlich - Beginn: 18.00 Uhr Ende: 18:55 Uhr Anwesend: Oberbürgermeister Hans D. Reinwald Vom Jugendgemeinderat: Breyer, Michael Deniz, Aylin-Alev Dike, Mary-Jane Euler [...] 09/2017 6. Verschiedenes 3 Protokoll Jugendgemeinderat Leimen vom 28.11.2017 – öffentlich - Oberbürgermeister Reinwald begrüßt die Anwesenden um 18.00 Uhr und stellt fest, dass zu der Sitzung fristgerecht [...] ätinnen Azucena Stelzer und Manuela Grace Werner. 3. Vorstellung Schulsozialarbeit 07/2017 Oberbürgermeister Reinwald gibt das Wort an Kathrin Häcker von der Schulsozialarbeit. Kathrin Häcker stellt sich[mehr]

des Datenschutzrechts ist die Stadt Leimen –Volkshochschule- gesetzlich vertreten durch Herrn Oberbürgermeister Hans D. Reinwald, Rathausstraße 8, 69181 Leimen. Tel. 06224/7040 (nachfolgend „wir“ genannt)[mehr]

wenn sich die Einräumung von Rechten zu einer Benutzung von Straßen gem. § 21 Abs. 1 StrG nach bürgerlichem Recht richtet. (2) Wird eine Sondernutzung vor Erteilung der erforderlichen Erlaubnis in An- spruch [...] echtigte (Antragsteller). Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner nach § 421 des Bürgerlichen Gesetzbuches. § 5 Der Anspruch auf die Sondernutzungsgebühr entsteht mit der Erteilung der Erlaubnis[mehr]

Rathausplatz gravierende Auswirkungen auf die Bürgerschaft haben werden. Er fragt, ob in dieser Sache die Bürgerbeteiligung geplant ist. Bürgermeisterin Felden informiert über den Runden Tisch, bei dem [...] Verschiedenes Bürgermeisterin Felden informiert über die Bewerbung der Stadt Leimen um die Teilnahme an dem Projekt „Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft“. Bürgermeisterin Felden [...] mehr vorliegen, schließt Bürgermeisterin Felden um 20.34 Uhr die öffentliche Sitzung. ______________________ ______________________ Greiner Felden Protokollführerin Bürgermeisterin Urkundspersonen: _____[mehr]

Festgebühr Zeitgebühr Wertgebühr 1. Bürgerservice / Leistungen für andere Behörden 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0 0 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.1. Allgemeine Verwaltungsgebühr 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0 a) Mindestpauschale[mehr]

Bekanntmachung in der Rathaus- Rundschau in Kraft. Leimen, den 24. Februar 2017 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. Leimen, den 24. Februar 2017 Hans D. Reinwald Oberbürgermeister[mehr]