für das Jahr 2022 vorgesehen Baumaßnahmen wären nur mit einer Kreditermächtigung in 2-stelliger Millionenhöhe darzustellen gewesen, was für die Folgejahre, also für den mittelfristigen Finanzplan, bei fehlender [...] Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler zum Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Leimen für das Jahr 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe [...] Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und[mehr]

öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung der letzten beiden Haushalte war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu [...] wirtschaftliche Fragen in den Vordergrund. All das hat auch Auswirkungen auf uns in Leimen: War das Aufstellen eines genehmigungsfähigen Haushalts für unsere Stadt angesichts der hohen Verschuldung des „Ge [...] wird aber auch: Hätten wir nicht in den letzten Jahren über unsere Verhältnisse gelebt, wäre die Aufstellung des Haushalts 2022 einfacher gewesen. Nun zeigt sich nämlich, dass das Sprichwort „Spare in der[mehr]

Kämmerei für die Erstellung des Haushaltsentwurfs in seinen zahlreichen Versionen. Unser Dank gilt auch Ihnen, Herr OB Reinwald, stellvertretend für alle Mitarbeiter der Stadt, die für die Erstellung des Haushalts [...] Haushaltsplan 2022 Stellungnahme der SPD-Fraktion Sehr geehrter Her OB Reinwald, meine Damen und Herren, obwohl es schon das dritte Mal ist, dass wir einen Haushalt im doppischen System aufstellen, und jetzt für [...] zuzuschreiben. Aber auch an anderen Stellen hat sich das Aufgabenspektrum der Verwaltung erweitert und der Arbeitsumfang ist gestiegen, was z.B. Prüfungen, Untersuchungen, Erstellung von Plänen und Konzeptionen[mehr]

und 2021 gesehen werden. Die Ansätze von 2021 konnten ja nicht umgesetzt werden, da geplante Einstellungen im Betreuungsbereich nicht realisiert werden konnten - und sind somit als Regulativ in den Pl [...] sagen, wie man die 130 T€ realistisch einsparen will. Hinweis diesbezüglich: Von den anfangs eingestellten 380 T€ für Märkte, betrafen rd. 50% die TBL- Stundenleistungen (die Mitarbeiter kann man ja nicht [...] Verschuldungen von heute (mit billigem Geld) nicht auch Investitionen in die Zukunft? Wenn wir die Aufstellung Kreditentwicklung der Kämmerei richtig lesen, geht daraus hervor, dass sich für den städtischen[mehr]

Seite 2 von 3 Die Möglichkeit zur Freitestung besteht auch, wenn bei Ihnen die Omikron-Variante festgestellt wurde. Die Kosten zur Freitestung sind von der Testverordnung des Bundes abgedeckt und somit für[mehr]

Kindertageseinrichtung/Kindertagespflege handelt oder im Schulsetting keine ausreichende Lüftung sichergestellt wurde oder die Maskenpflicht nicht eingehalten wurde, eine Absonderungspflicht nach § 4 Abs. [...] enge Kontaktperson anordnen. (10) Wird im Rahmen der Ermittlung des zuständigen Gesundheitsamtes festgestellt. (11) In Abschnitt 3 (Regelung für Kinder und Jugendliche, die in einer Kita oder Schule betreut[mehr]

Organisationsfragen ●Entwicklung von strategischen Maßnahmen zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung ●Raumplanung ●Stellenbewertung ●Stellenplan und Haushalt ●Statistiken und Präsentationen ●Übernahme von [...] Tätigkeit mit sämt- lichen Sozialleistungen des öffentlichen Dienstes in einem gut auf- gestellten Team ●Eine unbefristete Stelle im Beschäftigtenverhältnis oder bei Vorliegen der beamtenrechtlichen Voraussetzungen [...] STADTVERWALTUNG LEIMEN Die Große Kreisstadt Leimen hat zum nächst- möglichen Zeitpunkt eine Stelle als Sachbearbeiter (m/w/d) für Organisation im Hauptamt, Abteilung Personalwesen, Organi- sation und [mehr]

2011 beschlossen: § 1 Der Absatz 2 des § 2 „Steuergegenstand“ wird ersatzlos gestrichen. An seine Stelle rückt der bisherige Absatz 3. § 2 Die Ziffer 3 des § 7 Absatz 1 "Steuersatz" wird ersatzlos gestrichen[mehr]

Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. Steuerschuldner ist ebenfalls Unternehmer einer Veranstaltung [...] ng 120,00 € je zugelassenem Spielerplatz - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort 60,00 € je zugelassenem Spielerplatz. - unabhängig vom Aufstellort für Geräte, mit denen Gewalttätigkeiten gegen [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

altungsrat Veith 3 Stadtoberamtsrat Kucs 6 Stadtverwaltungsrat Gora 8 Angestellter Kuhn 14 Stadtoberamtsrat Heinzmann Angestellte Greiner Protokollführerin Protokoll der GR-Sitzung vom 13.02.2020 - öffentlich [...] Reinwald begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gremiums sowie die Damen und Herren im Zuhörerraum. Er stellt anschließend fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugegangen und das Gremium beschlussfähig ist [...] Stadtverwaltung und des Gremiums nachträglich zum Geburtstag. 1. Fragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen Oberbürgermeister Reinwald[mehr]