in einer Randlage zum historischen Stadtkern und gehört in seiner gesamten Fläche zum förmlich festgestellten Sanierungsgebiet. Wichtiges Ziel war, mit entsprechenden Festsetzungen zur Steigerung der Zentralität [...] zugänglich sind, unter Bezug auf § 1 (5) BauNVO als Ausnahme zugelassen. Ziel und Zweck der Planaufstellung Mit dem Gesichtspunkt als Planungsziel, den Einzelhandel im Ortskern verstärkt zu fördern, soll[mehr]

berechtigt Sie zum Transport der Weinbauerzeugnisse vom Erzeuger zur weiteren Verarbeitungs- oder Verwertungsstelle, zum Beispiel zu einer Kellerei. Sie sind verpflichtet, ein Begleitdokument zu verwenden.[mehr]

prüfen und bestätigen die zuständigen Stellen in Deutschland die Echtheit der Unterschrift auf der Urkunde, Berechtigung der unterzeichnenden Person zur Ausstellung der Urkunde sowie Echtheit des Dienstsiegels [...] Dienstsiegels ("Wappensiegels") der ausstellenden Behörde. Beglaubigte Urkunden müssen Sie im Ausland normalerweise in folgenden Fällen vorlegen: Sie wollen dort arbeiten, heiraten, ein Kind adoptieren oder [...] das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten . Im Anschluss an die Vorbeglaubigung der deutschen Stelle beglaubigt das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten im Auftrag des Auswärtigen Amtes die Unterschrift[mehr]

des Konsulats Bei einer Legalisation muss die zuständige Behörde des jeweiligen Staates die dort ausgestellte Urkunde vorbeglaubigen. Im Anschluss daran legalisiert dann die zuständige deutsche Botschaft [...] Konsulat die Urkunde und bestätigt damit ihre Echtheit. Erst dann kann die Urkunde bei der deutschen Stelle vorgelegt werden. Apostille der jeweils zuständigen ausländischen Behörde Die Apostille ersetzt die [...] Die Apostille wird von einer dazu bestimmten Behörde des Staates erteilt, durch den die Urkunde ausgestellt worden ist. Mit der Apostille wird die Urkunde in Deutschland anerkannt. Eine Beteiligung der deutschen[mehr]

der Straßenbahnhaltestellen Kurpfalz- Centrum, Moltkestraße und Leimen Friedhof sowie der Erneuerung der Versorgungsleitungen. Mit dem Start der neuen Bauphase am 2. November kann die Haltestelle Kurp [...] Georgi-Marktplatz wird zur Endhaltestelle der Linie 23. Die Abfahrtszeiten der Straßenbahnlinie werden dabei nur geringfügig angepasst. Busse fahren weiterhin an der Bushaltestelle Kurpfalz-Centrum am Bär [...] liegt. Im Baufeld 4, rund um die Haltestelle Kurpfalz-Centrum, werden in der dritten Bauphase darüber hinaus die Notversorgung für Gas- und Wasserleitungen sichergestellt – danach beginnen hier die Kana[mehr]

Wer als verantwortliche Person im Auftrag einer Erlaubnisinhaberin oder eines Erlaubnisinhabers mit erlaubnisbedürftigen, explosionsgefährlichen Stoffen umgeht, benötigt einen behördlichen Befähigungs[mehr]

Für jede Begasung hat der Arbeitgeber eine verantwortliche Person zu bestellen. Diese Person muss Inhaber eines Befähigungsscheins sein (Befähigungsscheininhaber). Der Befähigungsschein kann bei der z[mehr]

zurückgezogen werde. Auch die FDP-Fraktion hatte im Vorfeld den Antrag gestellt, den Tagesordnungspunkt zur Änderung der Stellplatzsatzung zurückzuziehen, da sie hier noch Diskussionsbedarf sah. Die Satzung [...] Neue Stellplatzsatzung und Fortschreibung des Flächennutzungsplans Wie gewohnt pünktlich eröffnete Oberbürgermeister Hans Reinwald die öffentliche Sondersitzung des Gemeinderates. Sie war notwendig geworden [...] verschlossen sich die anderen Fraktionen nicht, allerdings legte die CDU-Fraktion Wert auf die Feststellung, dass nicht der Runde Tisch, sondern der dazu gewählte Gemeinderat die erforderlichen Entscheidungen[mehr]

Festsetzungen (PDF-Dokument, 15,64 KB) Satzung (PDF-Dokument, 156,72 KB) Schallschutz fachtechnische Stellungnahme (PDF-Dokument, 922,51 KB) Weidenklinge, 2. Änderung Bebauungsplan (PDF-Dokument, 4,18 MB) Begründung[mehr]

08/2022, Höhen und Leitungen aus Bestandsaufnahme Gebauer u. Manser übernommen (Höhensystem DHHN92). Darstellung geplanter Grenzen nur beispielhaft Bearbeitungshinweis - Änderungen gegenüber der letzten Fassung [...] entsprechender Leitungsrechte - Ergänzung der Ordnungsnummern Baufelder aus der hydrogeolog. Stellungnahme[mehr]