eingegangenen Stellungnahmen wurden von der Verwaltung abgearbeitet. Ein umfangreiches Zahlenwerk hatte der Gemeinderat mit den nächsten beiden Tagesordnungspunkten zur Kenntnis zu nehmen. Vorgestellt wurden [...] Heidelberg-Leimen“ ist gesetzlich verpflichtet, einen Haushaltsplan mit Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung aufzustellen und zu verabschieden. Im Haushaltsjahr 2023 beträgt die anteilige Verwaltungs- [...] Integrationsmanagement verlängert; Interkommunales Gewerbegebiet Heidelberg-Leimen stellt Jahresabschluss 2021 und Haushalt 2023 vor Zehn Tagesordnungspunkte umfasste der öffentliche Teil der 9. Sitzung[mehr]

Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfah- ren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden [...] für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahlberechtigt sind, werden, wenn sie bei der Auf- stellung des Wählverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeichnis mit einem Sperrvermerk für die erste[mehr]

digital werden, das Stellen von Anträgen auch über das Internet möglich sein. Informationen der Stadt werden bereits in Echtzeit auf unserer Homepage für alle und überall zur Verfügung gestellt. Das Ziel, welches [...] Leistungen für Bürger in sämtlichen Lebenslagen digital zu Verfügung stellen soll. Erste Schritte auf dem Weg zu einer digitalen Verwaltung stellt das Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes dar. Hierzu gibt es aktuell [...] Zusammenarbeit. Allerdings stellt die Fülle an neuen Möglichkeiten die Verwaltung intern vor große Herausforderungen: Jahrzehntelange Strukturen müssen auf den Prüfstand gestellt, überdacht und angepasst[mehr]

einstimmig festgestellt. Dieser wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Wasserwerk der Stadt Leimen“ für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt: 1. Bilanzsumme [...] Leimen“ einstimmig festgestellt. Dieser wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Bäderpark Leimen“ für das Wirtschaftsjahr 2021 wird wie folgt festgestellt: 1. Bilanzsumme [...] das Eigenkapital EUR 1.831.087,45, auf die empfangenen Ertragszuschüsse EUR 905.231,53, auf die Rückstellung EUR 92.561,97, auf die Verbindlichkeiten EUR 15.983.293,50. 2. Jahresgewinn EUR 228.271,39 a)[mehr]

auszulegen und die Stellungnahmen sind erneut einzuholen, wenn er nach dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 oder § 4 Abs. 2 BauGB geändert oder ergänzt wird. Dabei kann bestimmt werden, dass Stellungnahmen nur zu den [...] nweis). Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Stadtverwaltung Leimen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift [...] 2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan „Gaiberger Weg I +II, 3. Änderung“ aufzustellen. Ziel und Zweck der Änderung ist die Ausweisung der Flst.-Nr. 2141, 121 und 121/2 als Wohnbaufläche[mehr]

Stadt Leimen, ihrer Organe, Einrichtungen und Behörden sowie sonstiger Stellen und öffentlich-rechtlicher Verbände, c) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Stadt Leimen, [...] Angriffe auf Dritte enthalten. 3.3 Alle Artikel müssen in das vom Verlag zur Verfügung gestellte Redaktionssystem eingestellt werden. Die Freigabe erfolgt durch die Stadt Leimen. 2 3.4 Redaktionsschluss ist [...] Öffentlichkeit berührenden Frage dienen. In jedem Fall muss der Text sich auf die Darstellung der eigenen Ziele, Vorstellungen und Projekte beschränken. Er darf weder gegen die Stadt Leimen gerichtet sein[mehr]

wiedergeben: 1. die Darstellung der geplanten Werbeanlage in Verbindung mit der baulichen Anlage, vor der oder in deren Nähe sie aufgestellt oder der sie angebracht werden soll, 2. die Darstellung der vorhandenen [...] eschild, Flachtransparent, Leuchtschrift/Werbeschrift, Wandbemalung, Werbeautomat für... ) Herstellungskosten (einschließlich Montagekosten und Umsatzsteuer) Errichtung Anbringung Änderung 1 € 2 € 3 € [...] Grenzen, Festsetzungen eines Bebauungsplanes, vorhandenen baulichen Anlagen und Werbeanlagen, Aufstellungs- oder Anbringungsort der Werbeanlage, Abständen zu baulichen Anlagen und anderen Werbeanlagen[mehr]

ist grundsätzlich die förmliche Zustellung durch „Einschreiben“ vorzuziehen. Die Zustellung durch Einschreiben mit Rückschein und die Zustellung mit Postzustellungsurkunde sind wegen der damit verbundenen [...] versehen. 16 6.4 Förmliche Zustellung nach dem Verwaltungszustellungsgesetz Schreiben und Bescheide, deren Empfang bestätigt werden muss, sind in der im Verwaltungszustellungsgesetz vorgesehenen Form zu versenden [...] lan Nr. 1.1 „Verlängerung Tullastraße“ Aufstellungsbeschluss Plan vom 20.10.2023 Übersichtsplan Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschluss (§ 9 Abs.7 BauGB) T O P Ö 5 T O P Ö 5 29[mehr]

normale Pubertätsreaktionen, die sich aber unter den dargestellten Umständen als problematisch darstellen können. Allgemein lässt sich feststellen, dass sich Jugendliche Orte und Plätze suchen, an denen [...] nächste Vorstellung befasste sich mit der kommunalen Wärmeplanung. Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes des Landes Baden-Württemberg ist die Stadt Leimen verpflichtet, eine solche aufzustellen. Aufgrund [...] et Heidelberg-Leimen“ zu bestellen. Mit der 3. Änderung des Bebauungsplans Gaiberger Weg I und II befasste sich Gemeinderat anschließend. Die dazu eingegangenen Stellungnahmen waren von der Verwaltung[mehr]

Daten der antragstellenden Person (z. B. Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Familienstand, Staatsangehörigkeit) • Kontaktdaten • Daten von minderjährigen Kindern (nur bei gemeinsamer Antragstellung für Kinder) [...] Speicherung ist erforderlich, um Ihnen genügend Zeit für die elektronische Antragsstellung zu geben. Dadurch können Sie die Antragstellung für kurze Zeit unterbrechen, z. B. um nach Unterlagen zu suchen. Wenn [...] Ihr Antrag wird auch gelöscht, wenn Sie Ihre Sitzung abbrechen. 3.3 Bereitstellung der Onlinedienste Zur technischen Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Onlinedienste werden die[mehr]