ordentlichen Erträge von 68,4 Mio.€ nicht die ordentlichen Aufwendungen von 69,9 Mio.€; sie liegen um 1,5 Mio.€ darunter, etwas weniger als im Haushalt 2021, wo sie mit 2 Mio. € veranschlagt waren. Wie schon [...] Steuereinahmen, die wir nicht durch Hebesätze beeinflussen können, kann der Anteil der Einkommenssteuer um 1,2 Mio.€ höher, der Anteil der Umsatzsteuer muss dagegen um 100 Tsd.€ niedriger als im Vorjahr veranschlagt [...] laufenden Verwaltungstätigkeit, eine der wichtigen Kenngrößen des Haushalts. Das negative Ergebnis beträgt -1,55 Mio.€. Es ist damit zwar eine leichte Verbesserung zum letztjährigen Ansatz von -2 Mio.€; aber noch[mehr]

Stand: 31.01.2022 Seite 1 von 3 Mein PCR-TEST ist positiv – was muss ich jetzt tun? Liebe Bürgerin, lieber Bürger, Sie haben sich einer Testung auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mittels PCR-Test (auch PoC-PCR- [...] . Im Folgenden erfahren Sie, was Sie im Falle eines positiven PCR-Testergebnisses beachten müssen. 1. Begeben Sie sich in Absonderung (Isolation)! Wenn Sie ein positives PCR-Testergebnis erhalten haben[mehr]

Bereich gelten die Regelungen unter 1. Allgemeine Regelung mit Freitestung an Tag 7 mittels Schnelltest5. haushalts- angehörige Person Keine Absonderungs- oder Testpflicht1 10 Tage Absonderung ab Kenntnis [...] Erkenntnissen jederzeit erforderlich sein. (1) „Quarantänebefreite Personen“ (von der Absonderungs- und Testpflicht befreit) sind asymptomatische nicht positiv getestete: 1. Personen, die zwei Impfungen gegen [...] Haushaltsangehörigen und engen Kontaktpersonen frisch geimpft/ geboostert/ genesen𝟏 nicht immunisiert 1. Allgemeine Regelung (privates Umfeld) positiv getestete Person (Primärfall) Absonderung ab Kenntnis[mehr]

1 Satzung über die Änderung der Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 1. Januar 2016 Satzung über die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Großen Kreisstadt [...] März 2011 beschlossen: § 1 Der Absatz 2 des § 2 „Steuergegenstand“ wird ersatzlos gestrichen. An seine Stelle rückt der bisherige Absatz 3. § 2 Die Ziffer 3 des § 7 Absatz 1 "Steuersatz" wird ersatzlos [...] Satzung über die Änderung der Bekanntmachungssatzung der Großen Kreisstadt Leimen zum 1. Januar 2016 Verfügung: 1. Veröffentlicht in der Rathaus-Rundschau am 2. Anzeige an das Regierungspräsidium Karlsruhe[mehr]

Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1): 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten [...] rigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser [...] steuer beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt Leimen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer[mehr]

öffentlich - 1 Niederschrift zur 2. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 13. Februar 2020, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen - [...] 13. Februar 2020, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - öffentlich - 1. Fragestunde 2. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 3. [...] zum Geburtstag. 1. Fragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen Oberbürgermeister Reinwald ruft das Protokoll Nr. 1 vom 30. Januar 2020[mehr]

Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen 2 Vertreter von „Haus und Grund“ 1 Vertreter der Kom [...] Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen 2 Vertreter von „Haus und Grund“ 1 Vertreter der Kom [...] der Sitzung des „Runden Tisches“ zur Bebauung des Rathausplatzes vom 02.03.2017 - nichtöffentlich - 1 Niederschrift zur Auftaktveranstaltung des „Runder Tisches“ zur künftigen Bebauung des Rathausplatzes[mehr]

die Rathausstraße. Mit 1 Nein-Stimme (Stadtrat Frühwirt) und 1 Enthaltung (Stadträtin Hörnberg) ergeht folgender Beschluss (Kennwort: Sanierung Leimen-Innenstadt) 1. Die mit dem 1. Preis ausgezeichnete [...] Kennwerte der Neubaumöglichkeit (dreigeschossig plus Dach): Ca. 1.700 m² Bruttogeschossfläche davon: EG ca. 500 m² Geschäftsflächen; 1.OG/2.OG ca. 1.000m² Büro und Gesundheitsdienstleistung, DG ca. 700 m² Wohnen [...] 124/2008 Fasanerie I Mit 1 Nein-Stimme (Stadträtin Hörnberg) und 1 Enthaltung (Stadtrat Sterzenbach) ergeht folgender Beschluss (Kennwort: Bebauungspläne Leimen – St. Ilgen) 1. Vom Ergebnis der Offenlage[mehr]

- öffentlich - 1 Niederschrift zur Sondersitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - [...] dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - öffentlich - 1. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 2. Tiefgarage/Baumaßnahmen [...] Nein-Stimmen (Stadträte Dr. Anselmann und Stern) und 1 Enthaltung (Stadtrat Appel) ergeht folgender Beschluss (Kennwort: Grundstücksangelegenheiten) 1. Von dem Sachverhalt wird Kenntnis genommen. 2. Dem[mehr]

14 der Satzung tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. 5. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 12. Dezember 2019, gültig ab 1. Januar 2020, außer Kraft [...] Protokoll der GR-Sitzung vom 25.06.2020 - öffentlich - 1 Niederschrift zur 5. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Juni 2020, 18:30 Uhr in der Aegidius-Halle St. Ilgen, Pe [...] Entschuldigt: Hassenpflug, Christa privat verhindert Unverfehrt, Dietrich krank Von der Verwaltung: 1 Stadtoberverwaltungsrat Berggold 2 Stadtoberverwaltungsrat Veith 3 Stadtverwaltungsrat Kucs 6 Stadt[mehr]