Bekanntmachungen“ unter Angabe des Bereitstellungstages, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. (2) Öffentliche Bekanntmachungen können[mehr]

gericht Karlsruhe, Nördliche Hildapromenade 1, Karlsruhe, ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Der Oberbürgermeister John Ehret Leimen, den [...] Spielen der Fußball-Europameisterschaft 2024 der Herren erteilt. I. Nebenbestimmungen 1. Es ist sicherzustellen, dass während der Direktübertragung nur die Bild- bzw. Tonwiedergabegeräte genutzt werden, die[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen[mehr]

zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] Leimen kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen worden ist[mehr]

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich [...] Oberbürgermeister. Ist er rechtlich oder tatsächlich verhindert, so führen die gem. § 48 GemO bestelltenStellvertreter in der für sie geltenden Reihenfolge den Vorsitz. § 2 Mitgliedervereinigungen (1) Die Stadträte[mehr]

Gewährung des Zuschusses ist, soweit nicht in Satz 3 abweichend geregelt, an die Gewährung der Stellenzulage für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes nach § 49 des Landesbesoldungsgesetzes (LBesG)[mehr]

die Berechnung der Gebühren ist das von dem Beauftragten der Stadt festgestellte Maß zugrunde zu legen. Auf dem Marktgelände aufgestellte Kraftahrzeuge sind in diese Berechnung mit einzubeziehen. Jeder [mehr]

mitgeführt werden. Dies gilt auch für Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, wenn der Motor abgestellt ist. (3) Die erlaubnisfreie Fahrzeugbenutzung gestattet das Parken - soweit zulässig - nur, wenn [...] von 7.00 bis 14.00 Uhr • Leimener Frühling und Leimener Weinkerwe mit Musikdarbie- tungen, Schaustellerbetrieben sowie bewirtschaftete Verein- sund sonstige Stände • Weihnachtsmarkt mit Musikdarbietungen [...] einer Erlaubnis zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Neuertei- lung einer Erlaubnis vor, so wird anstelle des Widerrufs oder der Rücknahme eine Sperre für die Wiedererteilung einer Erlaubnis angeordnet;[mehr]

Bekanntmachungen“ unter Angabe des Bereitstellungstages, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. (2) Öffentliche Bekanntmachungen können [...] Kostenerstattung auch zugesandt werden. § 2 Ersatzbekanntmachung Sind Pläne oder zeichnerische Darstellungen, insbesondere Karten, Bestandteile einer Rechtsverordnung oder Satzung, so kann die öffentliche[mehr]

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