2023) Aufgrund der §§ 5 Abs. 2, 18 und 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ), § 12 Abs. 1 und 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) i.V.m. § 81 Abs. 2 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) [...] Verbandsversammlung am 24.10.2022 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wie folgt beschlossen: § 1 Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird im Erfolgsplan/Ergebnishaushalt[mehr]

Fassung vom 24.11.2016 beschlossen: §1 § 44 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Leimen erhält folgende Fassung: Höhe der Abwassergebühr (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 42) beträgt [...] zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht wird (§ 40 Abs. 3), beträgt je m³ Abwasser 1,44 €. §2 Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Der § 44 der Abwassersatzung i.d.F. vom 24.11.2016 [...] htsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat. Verfügung: 1. Veröffentlicht via Homepage und in der Rathaus-Rundschau am _____________ 2. Anzeige an das Regier[mehr]

g 5.1 Regelzuschuss 5.1.1 Grundzuschuss 5.1.2 Gestaltungszuschuss 5.1.2.1 - für sporttreibende Organisationen 5.1.2.2 - für sonstige Organisationen 5.1.3 Jugendzuschuss 5.2 Leistungszuschuss 5.2.1 Inv [...] Anspruch besteht auf: Regelzuschuss 5.1 Grundzuschuss (5.1.1) Gestaltungszuschuss (5.1.2) Jugendzuschuss (5.1.3) Leistungszuschuss 5.2 Investitionszuschuss (5.2.1) Jubiläumszuschuss (5.2.2) Teilnahme und [...] die Förderung durch das VZP 2.1. Für die Anerkennung der Organisationen gelten nachfolgende allgemeine Grundsätze: 2.1.1 Die Organisation muss ihren Sitz in Leimen haben. 2.1.2 Die Organisation oder ihr[mehr]

AMM; ANLAGE 1 / 23.12.2022 1 Anlage 1 Für alle Organisationen wird eine städtische Veranstaltung im Jahr durch die Stadt erhöht bezuschusst. Die Gebühren nach Tabelle 1 und 2 der Anlage 1 werden für die [...] 10 % Tabelle 1 Kosten für die Vermietung von stadteigenen Gegenständen 1 Kerwestand 51,00 € 1 Weinhäuschen 25,50 € 1 Plane 15,00 € Ausstellungswand (nur für Innenveranstaltungen) 2,50 € 1 Absperrgitter [...] tatsächliche Kosten 1 Mülleimer 240 Liter inkl. Entsorgung je Tag 1,00 € tatsächliche Kosten) 1 Lichterkette je Tag 3,50€ 15,00€ 40,00€ Beschallungsanlage je Tag 55,00€ 27,00€ 70,00€ 1 Elektroverteilung[mehr]

beschlossen: § 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wird festgesetzt 1. Im Erfolgsplan a. die Erträge mit 326.600 € b. die Aufwendungen mit -2.313.900 € c. somit den Jahresüberschuss mit -1.987.300 [...] e 2023. 1. Wirtschaftsplan Technische Betriebe Leimen für das Wirtschaftsjahr 2023 Der Gemeinderat hat am 24.11.2022 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 wie folgt beschlossen: § 1 Der Wir [...] das Wirtschaftsjahr 2023 wird festgesetzt 1. Im Erfolgsplan a. die Erträge mit 4.912.700 € b. die Aufwendungen mit -4.911.700 € c. somit den Jahresüberschuss mit 1.000 € 2. Im Liquiditätsplan a. die Einzahlungen[mehr]

wird festgesetzt Euro 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 924.000 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 924.000 1.3 Veranschlagtes [...] ordentliches Ergebnis von 0 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis [...] Gesamtergebnis von 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 0 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit[mehr]

Gemeindeordnung in Verbindung mit den §§ 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes Baden [...] einer Entscheidung nach den Sätzen 1 bis 3 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis [...] eit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und diese Satzung übertragenen Aufgaben durch. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben[mehr]

unter der Telefonnummer: 06224/73029 oder per E-Mail: hildmar.geuer@online.de gerne zur Verfügung Slide1[mehr]

2023 1. Gebühren für die Bestattung Gebühren (neu) Gebühren (alt) 1.1 Erdbestattungen im Reihen- oder Wahlgrab 1.1.1 Personen unter 5 Jahre 1.1.2 Personen ab 5 Jahre In den Gebühren 1.1.1 u. 1.1.2 sind [...] Grab 1.1.3 Zuschlag für Tieferbettung (nur bei Wahlgräbern möglich) 1.1.4 Nachträgliche Tieferbettung innerhalb der Ruhezeit 1.1.5 Ausbettung zur Überführung nach Auswärts vor und nach der Ruhezeit 1.1.6 [...] vorheriger Abstimmung mit dem Friedhofsamt 1.1.7 Ausbettung zur Wiederbestattung innerh. Leimener Friedhöfe 1.1.8 Beisetzung der Gebeinekiste 1.2 Beisetzung von Aschen 1.2.1 Beisetzung einer Urne In dieser Gebühr[mehr]

von 0 € 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 € 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -627.505 € 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag [...] Aufwendungen von - 74.348.860 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -627.505 € 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 € 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 73.721.355 € 1.2 Gesamtbetrag[mehr]