Fassung vom 24.11.2016 beschlossen: §1 § 44 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Leimen erhält folgende Fassung: Höhe der Abwassergebühr (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 42) beträgt [...] zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht wird (§ 40 Abs. 3), beträgt je m³ Abwasser 1,49 €. §2 Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Der § 44 der Abwassersatzung i.d.F. vom 24.11.2016 [...] htsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat. Verfügung: 1. Veröffentlicht via Homepage am _____________ 2. Anzeige an das Regierungspräsidium Karlsruhe am __[mehr]

der Stadt Leimen in der Fassung vom 24.11.2016 beschlossen: §1 § 43 der Wasserversorgungssatzung der Stadt Leimen erhält folgende Fassung: (1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben [...] Grundgebühr berechnet. §2 § 44 der Wasserversorgungssatzung der Stadt Leimen erhält folgende Fassung: (1) Die Verbrauchsgebühr wird nach der gemessenen Wassermenge (§ 45) berechnet. Die Verbrauchsgebühr beträgt[mehr]

1 R e d a k t i o n s s t a t u t für das Mitteilungsblatt 1. Mitteilungsblatt 1.1 Die Große Kreisstadt Leimen gibt ein eigenes Mitteilungsblatt heraus. Es führt den Titel „Rathaus-Rundschau Leimen“ 1 [...] Politische Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen im Gemeinderat 4.1 Veröffentlichungsberechtigt sind - im Sinne von Ziffer 2.1 Buchstabe d) zugelassene politische Parteien und Wählervereinigungen, [...] außer Kraft. Stand: 29. September 2022 Anlage 1 zum Redaktionsstatut In den Rubriken werden folgende Themen, Berichte, Veranstaltungshinweise aufgenommen: 1. Veranstaltungstermine Veranstalter, Art der[mehr]

STADT LEIMEN EU-UMGEBUNGLÄRMRICHTLINIE LÄRMAKTIONSPLANUNG Auf A1: Maßstab 1:15000 0 250 500 1000 1500 2000 2500 m 12/19 Legende Hauptgebäude Nebengebäude Schule Kindergarten Krankenhaus Straße Wand LÄ[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, ins- besondere 1. Gehwege und die weiterhin [...] emberg hat der Gemeinderat am 7.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum– und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] wie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen[mehr]

Hinweis Ra-Ru,1 Flasche Wein b) 76 – 79 Jahre Hinweis Ra-Ru, Glückwunschkarte c) 80 Jahre Hinweis Ra-Ru, 1 Flasche Wein d) 81 - 84 Jahre Hinweis Ra-Ru, Glückwunschkarte e) bei 85 Jahre Hinweis Ra-Ru,1 Flasche [...] Stand: 01.03.2005 -1- E H R E N O R D N U N G 1. ALLGEMEINE VORBEMERKUNGEN Gemeinderat und Stadtverwaltung der Stadt Leimen sind sich ihrer Verpflichtung bewusst, besondere Leistungen im sportlichen, [...] Sportplakette Gold: Für die Plätze 1 bis 3 bei Deutschen Meisterschaften oder für andere vergleichbare Erfolge auf Bundesebene oder darüber. Sportplakette Silber: Für die Plätze 1 bis 3 in Süddeutschland oder[mehr]

zahl (GFZ) 1 0,3,1. in Kleinsiedlungsgebieten bei 2 0,4; 1 0,5,2. in reinen und allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten 2 0,8, 3 1,0, 4 und 5 1,1, und Ferienhausgebieten bei 6 und mehr 1,2; 1 0,5, 2 0,8 [...] 8, 3 1,1, 4 und 5 1,4, 3. in besonderen Wohngebieten bei 6 und mehr 1,6; 1 0,5,4. in Dorfgebieten bei 2 und mehr 0,8; 11,0, 2 1,6, 3 2,0, 4 und 5 2,2, 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten [und [...] der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und[mehr]

für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereitstellen eines Geräts (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder ähnlichen Unternehmen im Sinne von [...] berücksichtigt. Beträge bis 10,-- € werden nicht erstattet. 1. Verzeichnis der Sondernutzungsgebühren (Gebührenverzeichnis) Art der Sondernutzung Gebühr 1. Gerüste, Bauhütten Arbeitswagen, Baumaschinen, und Baugeräte [...] je angefang. 10 qm und ähnlichem einmalig 260,-- € höchstens jedoch 1.540,-- € 4. Plakattafeln je angefang. Woche bis zu drei Wochen 1,-- € bis 55,- € über drei Wochen zuzüglich 55,- € 5. Werbetafeln von[mehr]

1 Satzung der Stadt Leimen über die Erhebung von Parkgebühren auf den Park and Ride – Parkplätzen am Bahnhof St.Ilgen / Sandhausen (Parkgebührensatzung P+R) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] S. 698 ), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2019 (GBl. 2019, S. 161, 186), § 6a Abs. 6 Satz 1 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310 [...] I S. 846) geändert worden ist und des § 2 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung gemäß Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), in Kraft getreten am 01. Januar 2005 (rückwirkend), 31[mehr]

folgende S a t z u n g beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadt Leimen unterhält öffentliche Kinderspielplätze. Kinderspielplätze im Sinne dieser Satzung sind: 1. Spielflächen, die besonders gestaltet [...] lätze von Abs. 1 abweichende Benutzungszeiten festlegen. Auf diese Benutzungszeiten ist bei den einzelnen Kinderspielplätzen in geeigneter Weise hinzuweisen. § 4 Benutzungsregelungen (1) Bei der Benutzung [...] ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Kinderspielplätze oder Bolzplätze zweckentfremdet benutzt, 2. sich außerhalb der in § 3 Abs. 1 und 2 festgelegten oder nach § 3 Abs.2 bestimmten[mehr]