g der zeichnerischen und schriftlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes mit sämtlichen Gemeinderatsbeschlüssen wird be- stätigt; der Bebauungsplan wird ausgefertigt. Leimen, den . Der Oberbürgermeister[mehr]

t Süd und Kleintierzuchtanlage, 1. Teiländerung“ Seite 6 tigten Flächen über 1.200 m² ist dem Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, Wasserrechtsamt, vorher anzuzeigen. Niederschlagswasser wird schadlos beseitigt [...] (mit Drosseleinrichtung) kann verzichtet werden, wenn das dazugehörige Dach mit einer Mindestsub- stratstärke von 10 Zentimeter begrünt wird. Der Überlauf einer Zisterne muss entweder e. über die belebte Bodenzone [...] t einer wasserrecht- lichen Erlaubnis ist zu prüfen. Die Planung ist mit der Gemeinde und dem Landratsamt Rhein-Neckar- Kreis, Wasserrechtsamt, abzustimmen. 7. Begrünte Dächer Es wird empfohlen, die D[mehr]

g der zeichnerischen und schriftlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes mit sämtlichen Gemeinderatsbeschlüssen wird be- stätigt; der Bebauungsplan wird ausgefertigt. Leimen, den . Der Oberbürgermeister[mehr]

Zahlungen an Fraktionen, Gruppierungen, Gremienmitglieder - Einsatz, Erweiterung und Pflege des Ratsinformationssystems - Bearbeitung von Regelungen, z. B. Satzungen, Geschäftsordnungen - Bearbeitung grundsätzlicher[mehr]

wählen hat. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14:00 Uhr im Neuen Rat- haus, Rathausstr. 1-3 zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks[mehr]

Protokoll der GR-Sitzung vom 13.02.2020 - öffentlich - 2 T A G E S O R D N U N G zur 2. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 13. Februar 2020, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen [...] /Baumaßnahmen 09/2020 VgV Verfahren Tiefgarage Rathausplatz 7. Straßensanierung 10/2020 Geheimrat-Schott-Straße – Fortsetzung der Arbeiten 8. Verschiedenes Protokoll der GR-Sitzung vom 13.02.2020 - öffentlich [...] Der Zusammensetzung des Verhandlungsgremiums wird zugestimmt. 7. Straßensanierung 10/2020 Geheimrat-Schott-Straße – Fortsetzung der Arbeiten Oberbürgermeister Reinwald erläutert die Vorlage. Er weist darauf[mehr]

soll. 2. Es wird folgende Besetzung vereinbart: Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen [...] soll. 2. Es wird folgende Besetzung vereinbart: Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen[mehr]

möglich, konkrete Zeitangaben zu machen, da dies auch von noch zu treffenden Entscheidungen des Gemeinderats abhänge. Stadträtin Gruler hinterfragt, welcher Abschnitt als erstes begonnen werde. Oberbürgermeister [...] für die er die Verwendung von Natursteinen empfiehlt. Stadträtin Hörnberg fand den Vorschlag des Beirats in Ordnung und möchte wissen, warum nun eine neue Planung vorgelegt werde. Die Parkplätze sollten [...] die letzte Entscheidung immer beim Gemeinderat. Stadträtin Felden erinnert an einen alten Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2005, die Verzögerung sei daher nicht Schuld des Gremiums. Ihrer Ansicht nach[mehr]

Stadtrat Krauth erläutert seine Einwendungen gegen das Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Nr. 8 vom 27.09.2007. Er stellt fest, daß beim TOP 6 nicht explizit über das Nachrücken von Dominic [...] en der Stadträte Krauth und Jäkel mit der Konkretisierung des Protokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung Nr. 8 vom 27.09.2007 einverstanden. 4. Gemeinderat 82/2007 Bekanntgabe von Entscheidungen aus [...] men noch nicht greifen können. Stadtrat Woesch stellt eine Überlagerung des bestehenden Gemeinderatsbeschlusses fest und bemängelt den erneuten Zuschuss, der außerhalb des festgelegten Rahmens liegt. Er[mehr]

Protokoll der GR-Sitzung vom 29.04.2021 - öffentlich - 2 T A G E S O R D N U N G zur 3. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. April 2021, 18:30 Uhr in der Kurpfalzhalle, Pestalozzistraße [...] öffentlich - 9 Stadtrat Dr. Sandner schließt sich dem Gesagten an. Die überwiegende Mehrheit des Gemeinderats möchte das Stadthaus mit Tiefgarage unter dem Stadthaus. Das Problem sei, dass der Bau der städtischen [...] Leistungsphase 1 und 2, wird zugestimmt. Vor einer weiteren Beauftragung ist die Zustimmung des Gemeinderats erforderlich. Protokoll der GR-Sitzung vom 29.04.2021 - öffentlich - 10 9. Jugendeinrichtung/[mehr]