sich unser Wasser zur Zeit im Härtebereich „3“ (= 21,7 deutsche Härtegrade). Der Nitratgehalt beträgt 1,1 mg/l (Grenzwert nach Trinkwasserverordnung für Erwachsene: 50 mg/l, Grenzwert nach Trinkwasserverordnung [...] Tag). Rohrnetzsanierung Im Stadtgebiet Leimen wurden im Jahr 2021 über eine Strecke von insgesamt ca. 1 km Wasserhauptversorgungsleitungen und –Hausanschlussleitungen erneuert: Insgesamt wurden ca. 800.000[mehr]

hat der Gemeinderat der Stadt Leimen am 27.02.2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 LadÖG dürfen Verkaufsstellen an folgenden Sonntagen jeweils von 13.00 bis 18.00 Uhr [...] 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2016 S. 1) m.W.v. 15.01.2016 und §§ 8 und 14 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg vom 14. Februar[mehr]

ärztlich untersuchen lassen. U1: direkt nach der Entbindung U2: 3. bis 10. Lebenstag U3: 4. bis 5. Lebenswoche U4: 3. bis 4. Lebensmonat U5: 6. bis 7. Lebensmonat U6: mit 1 Jahr (10. bis 12. Lebensmonat) [...] Zusätzlich haben Sie einen Anspruch auf die Jugendgesundheitsuntersuchung (J1). Inhalt der Jugendgesundheitsuntersuchung (J1) sind zudem Themen wie Pubertät, Sexualität, Empfängnisverhütung, schulische[mehr]

N 3.1 Rechtliche Grundlage Die rechtliche Grundlage dieses Artenschutzfachbeitrages bilden die generellen arten- schutzrechtlichen Verbotstatbestände des § 44 Abs. 1 BNatSchG: "Es ist verboten, 1. wild [...] BNatSchG erfüllt sein. Somit gilt: • Verletzungs- und Tötungsverbot (§ 44 Abs.1 Nr. 1 BNatSchG) • Schädigungsverbot (§ 44 Abs.1 Nr. 3 BNatSchG) Beschädigung oder Zerstörung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten [...] Absatzes 1 zu erzielen: Danach gelten für nach § 15 BNatSchG zulässige Eingriffe in Natur und Landschaft sowie nach den Vorschriften des Baugesetzbuches zulässige Vorhaben im Sinne des § 18 Abs. 2 Satz 1 folgende[mehr]

Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen 2 Vertreter von „Haus und Grund“ 1 Vertreter der Kom [...] Oberbürgermeister Reinwald 1 Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion 5 Vertreter der Turmschule und deren Elternbeirat 2 Vertreter des Bundes der Selbständigen 2 Vertreter von „Haus und Grund“ 1 Vertreter der Kom [...] der Sitzung des „Runden Tisches“ zur Bebauung des Rathausplatzes vom 02.03.2017 - nichtöffentlich - 1 Niederschrift zur Auftaktveranstaltung des „Runder Tisches“ zur künftigen Bebauung des Rathausplatzes[mehr]

Seit dem 1. März 2023 bestehen in Baden-Württemberg keine durch Verordnung der Landesregierung oder des Sozialministeriums angeordneten entschädigungsfähigen Maßnahmen mehr. Für Zeiträume ab dem 1. März 2023 [...] die übrigen Voraussetzung des § 56 IfSG vorliegen. Hinweis: Eine Antragstellung für Zeiträume bis zum 1. März 2023 ist selbstverständlich weiterhin möglich. Hier gilt wie bisher eine Antragsfrist von zwei [...] Selbständige können ihren Antrag direkt bei der zuständigen Behörde stellen. Höhe der Entschädigung: 1. bis 6. Woche: Höhe des Verdienstausfalls ab der 7. Woche: 67% des entstandenen Verdienstausfalls Für[mehr]

Aufstellung von Spielgeräten nach § 33 c Absatz 1 Satz 1 (Geld- oder Warenspielgeräte) oder der Veranstaltung anderer Spiele nach § 33 d Absatz 1 Satz 1 der Gewerbeordnung dient. Als Geld- oder Warens[mehr]

Bebauungsplan „Gauangelloch – Gaiberger Weg IV, 1. Änderung“ Begründung 1. Lage des Plangebietes Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Gaiberger Weg IV, 1. Änderung“ liegt im Osten des Stadtteils Gauangelloch [...] Grundstückseinteilung zwischen Flst.Nr. 5125 und 5125/1 wurde das Baufenster auf Flst.Nr. 5125/1 für einen neuen Grenzabstand von 2,5 m zur Westgrenze um ca. 1,5 m weiter nach Osten verschoben. Entlang des Römerweges [...] Schulstraße 3, 69245 Bammental 01.04.2022 Begründung zum Bebauungsplan „Gaiberger Weg IV, 1. Änderung“ Seite 4 11 . Bodenordnung und Kosten Durch die Bebauungsplan-Änderung ergeben sich keine weiteren [mehr]

Süd und Kleintierzuchtanlage, 1. Teiländerung“ Begründung 1. Lage des Plangebietes Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Süd und Kleintierzuchtanlage, 1. Teiländerung“ liegt südlich [...] t Süd und Kleintierzuchtanlage, 1. Teiländerung“ Seite 5 ◦ Vermeidungs- , Minimierungs- und CEF-Maßnahmen: Zur Vermeidung von Verbotstatbeständen nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BNatSchG dürfen Gehölzarbeiten [...] anzusetzen ist. Es wird daher in diesem Bereich an den Baugrenzen Lärmpegelbereich II festgesetzt. 11 . Artenschutzrechtliche Untersuchung Zur Beurteilung eventuell vorliegender Habitate wurde vom Planungs-[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, ins- besondere 1. Gehwege und die weiterhin [...] emberg hat der Gemeinderat am 7.12.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum– und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] wie bei städtischen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen[mehr]