Bereich kommt eher durch Zufall und Nachfragen ans Licht. So waren 20 000.-€ für den Ratskeller eingeplant, und die meisten Rät*innen wunderten sich. Neue Tische und Stühle sollten es sein, weil man die alten [...] wurde nicht klar, wer diese ominösen „Wir“ sind. Der Gemeinderat jedenfalls nicht, der nie über den Ratskeller und seine künftige Nutzung beraten hat. Zum Glück fand sich eine Mehrheit dagegen. Neben diesen [...] 2023 muss sie fertig sein. Die Lichtkonzeption, die von der Verwaltung avisiert wurde, nachdem im Rat schon viel über Lichtverschmutzung, nächtliche Festbeleuchtung auf unseren Straßen, und der Möglichkeit[mehr]

Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen Vorberatungen einen ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushaltsplan zu[mehr]

Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und M [...] „Gesamtkonzerns Stadt“ in wirtschaftlich guten Zeiten schon ein schweres Unterfangen gewesen, so waren Rat und Verwaltung in diesem Jahr extrem gefordert. Nicht nur die im großen und ganzen gleichbleibenden [...] sagen: Ja, auf jeden Fall! Deshalb muss im kommenden Jahr bei jedem einzelnen Ausgabeposten, der dem Rat vorgelegt wird, die Spardisziplin deutlich erhöht werden. Denn Steuererhöhungen als alternative Ei[mehr]

Zahlungen an Fraktionen, Gruppierungen, Gremienmitglieder - Einsatz, Erweiterung und Pflege des Ratsinformationssystems - Bearbeitung von Regelungen, z. B. Satzungen, Geschäftsordnungen - Bearbeitung grundsätzlicher[mehr]

wenn die Anhörung der zuständigen Verkehrsbehörde unterblieben ist oder lediglich auf einem Gemeinderatsbeschluss fußt. Die neuere Rechtsprechung orientiert sich hinsichtlich der Frage, ob eine gem. § 45[mehr]

Ver kehr s wes en 1. Einleitung Mit der Richtlinie 2002/49/EG des europäischen Parlaments und des Rats vom 25.06.2002 über die Bewertung und die Bekämpfung von Umgebungslärm (Umgebungslärmrichtlinie) wurden[mehr]

wählen hat. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 14:00 Uhr im Neuen Rat- haus, Rathausstr. 1-3 zusammen. 3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks[mehr]

zahlreich verfolgen Kinder und neugierige Bürgersleute den Fortgang der Arbeit. Auch erschien neben Ratschreiber Botz des öfteren der Arzt Dr. Hack sowie der Direktor des Heidelberger Gas- und Elektrizitätswerks [...] geöffnet, desgleichen auch die hintere kleinere Eingangstür. Dorthin hatten sich die Ehefrauen und Ratschreiber Botz, Ingenieur Naujoks, Dr. Hack und Dr. Kukuk im lebhaften Gespräch zurückgezogen, die Herren[mehr]

Gruß Bruno Sauerzapf Geschäftsführer Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 22.01.2021, Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis Wasserrechtsamt Postfach 10 46 80 69036 Heidelberg Beteiligung der Träger ö [...] Kommunalabwasser/Gewässeraufsicht Kommunalabwasser SB: H. Ernst Tel.: 522-1214 Aus der Sicht des Referats für Kommunalabwasser gibt es keine grundlegenden Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplans [...] Niederschlagswasserbeseitigung ihr Dachflächenwasser entwässern, keine wasserrechtliche Erlaubnis beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, Wasserrechtsamt beantragen. Die Stadt Leimen muss das Konzept der Niedersc[mehr]

lage investitionen noch die Vorratsveränderungen zählen, gingen dagegen preisbereinigt um 1,7 % gegen über dem Vorjahr zurück. Dazu beigetragen hat der deutliche Vorratsabbau als Folge einer schwachen [...] beziffert. Die Kosten für die Fertigstellungsarbeiten des letzten Bauabschnitts für die Geheimrat-Schott-Straße (240.000 €) waren ebenso vorgesehen wie die für die Verwirklichung einer langersehnten A [...] eine Summe von etwa 4 Mio. € entnommen werden könnte. Dies war auch die Grundlage für die Gemeinderatsentscheidung, die Höhe der aufzunehmenden Kredite auf notwendige 5,5 Mio. € festzulegen. Seite 26 Na[mehr]