Protokoll der Sonder-GR-Sitzung vom 18.04.2019 - öffentlich - 1 Niederschrift zur Sondersitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen [...] Sonder-GR-Sitzung vom 18.04.2019 - öffentlich - 2 T A G E S O R D N U N G zur Sondersitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 18. April 2019, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen [...] mit großer Mehrheit eine Tiefgaragenlösung anstrebe. Dies sei auch die Meinung der Mehrheit des Gemeinderats. Andere Alternativen seien aus seiner Sicht nicht tauglich, allerdings stehe eine Tiefgarage immer[mehr]

Protokoll der GR-Sitzung vom 25.06.2020 - öffentlich - 2 T A G E S O R D N U N G zur 5. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Juni 2020, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße [...] Personalprobleme, an einer Lösung werde bereits gearbeitet. Stadtrat Bader verweist auf die Gemeinderatssitzung am 30. Januar, in der beschlossen wurden, im Kindergarten Gauangelloch aufgrund der angespannten[mehr]

Bereich kommt eher durch Zufall und Nachfragen ans Licht. So waren 20 000.-€ für den Ratskeller eingeplant, und die meisten Rät*innen wunderten sich. Neue Tische und Stühle sollten es sein, weil man die alten [...] wurde nicht klar, wer diese ominösen „Wir“ sind. Der Gemeinderat jedenfalls nicht, der nie über den Ratskeller und seine künftige Nutzung beraten hat. Zum Glück fand sich eine Mehrheit dagegen. Neben diesen [...] 2023 muss sie fertig sein. Die Lichtkonzeption, die von der Verwaltung avisiert wurde, nachdem im Rat schon viel über Lichtverschmutzung, nächtliche Festbeleuchtung auf unseren Straßen, und der Möglichkeit[mehr]

Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen Vorberatungen einen ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushaltsplan zu[mehr]

Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und M [...] „Gesamtkonzerns Stadt“ in wirtschaftlich guten Zeiten schon ein schweres Unterfangen gewesen, so waren Rat und Verwaltung in diesem Jahr extrem gefordert. Nicht nur die im großen und ganzen gleichbleibenden [...] sagen: Ja, auf jeden Fall! Deshalb muss im kommenden Jahr bei jedem einzelnen Ausgabeposten, der dem Rat vorgelegt wird, die Spardisziplin deutlich erhöht werden. Denn Steuererhöhungen als alternative Ei[mehr]

bis 2025 eine Grundsteuerreform kommen und deren Auswirkungen bleiben abzuwarten. Für die CDU-Gemeinderatsfraktion Richard Bader[mehr]

600 L 5 94 Dorf Hinterm Steinberg Am R ös ba ch Bachgasse Bismarckstraße Bärenpfad G eheim rat-Schott-Straße Graupfädel Bürgerm eister-Lingg-Straße Dietzengasse Heltenstraße Hessengasse Ka is er st ra[mehr]

nen jedes Verbandsmitglieds und deren Stellvertre- ter/innen werden nach jeder regelmäßigen Gemeinderatswahl vom jeweiligen Gemein- derat widerruflich auf die Dauer der Amtszeit der Gemeinderäte/innen [...] endet damit auch deren Zugehörigkeit zur Verbandsver- sammlung. Für den Rest der Wahlperiode des Gemeinderats wird ein/e Nachfolger/in gewählt. (4) Beide Verbandsmitglieder haben in der Verbandsversammlung [...] en des § 15 GKZ und ergänzend die Bestimmungen der Gemeindeordnung über den Geschäftsgang des Gemeinderats Anwendung, soweit in dieser Satzung nichts Anderes geregelt ist. (2) Die Verbandsversammlung ist[mehr]

- Einsatz, Erweiterung und Pflege des Ratsinformationssystems - Erarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine effektive Ratsarbeit - Durchführung von Verfahren (rechtliche [...] Aufwendungen, so dass man sich zur Aufstellung eines Nachtragshaushalts entschloss. In der Gemeinderatssitzung vom 24.09.2020 stimmte der Gemeinderat für eine Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020[mehr]

1.3 GEMEINDERAT Seit der Gemeinderatswahl vom 25. Mai 2014 ist die Anzahl der Gemeinderäte auf 26 RECHENSCHAFTSBERICHT ZUR JAHRESRECHNUNG 2016 SEITE: 8 Seit der Gemeinderatswahl vom 25. Mai 2014 ist die [...] 793,44 € 2.988,97 € 7,00% 1.5611 Stadion, Sportplatz Leimen 0,00 € 1.000,00 € 500,00 € -50,00% 2. Rate erst 2017 bezahlt 1.5620 Bundesleistungszentrum 5.152,16 € 5.391,41 € 5.271,41 € -2,23% 1.5621 Sp[mehr]