oder PCR-Testnachweises gestattet. Eine Ausnahme sieht aber § 10 Abs. 4 Nr. 1 CoronaVO vor: Danach sind abweichend von Absatz 1 „Gremiensitzungen von juristischen Personen, Gesellschaften und vergleichbaren [...] sind. Wir bewerten die Problematik wie folgt: Richtig ist, dass Vereinsveranstaltungen nach § 10 Abs. 1 Nr. 4 CoronaVO in der Alarmstufe II nur mit 2G+-Beschränkungen zulässig sind, d.h. der Zutritt ist nur [...] Mitgliedschaftsrechts verwehrt wird. Wie dargestellt, wird durch die Ausnahmeregelung des § 10 Abs. 4 Nr. 1 CoronaVO sichergestellt, dass an Gremiensitzungen – zu denen auch Hauptversammlungen gehören – alle[mehr]

TAGESORDNUNG zur 1. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Januar 2022, 18.30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen - öffentlich - 1. Fragestunde 2[mehr]

Gründe Die Stadt Leimen ist zum Erlass dieses Bescheides sachlich zuständig nach, 16 Abs. 2 Satz 1, Abs. 8 Satz 1 StrG BW, wonach die für die Erteilung einer Erlaubnis zuständige Behörde die erforderlichen [...] Zuständigkeit richtet sich nach§§ 16 Abs. 1, 50 Abs. 3 Nr. 3; die Stadt Leimen ist hiernach die untere Straßenbaubehörde für den Bereich des Karl-Ludwig-Weges. Zu 1.und 2. Das Abstellen des weißen Transporters [...] öffentlichen Verkehrsraum im Bereich des Karl-Ludwig-Wegs einzustellen. Der sofortige Vollzug der Nummern 1 und 2 wird angeordnet. Sollte das Fahrzeug nicht bis zum 21.12.2021 aus dem öffentlichen Verkehrsraum[mehr]

Februar 2022, 18:30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen - öffentlich - 1. Fragestunde 2. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 3. Zuwendungen Be[mehr]

Gebühren werden ab dem 1. März 2022 erhoben Ab dem 1. März 2022 werden in der Römer-, der Nußlocher- und der Bismarck- sowie in der Moltkestraße Parkgebühren erhoben. Das Parken ist dann auf den geken[mehr]

Oberbürgermeister Hans Reinwald dankt der Polizei für deren Arbeit Seit dem 1. Februar 2022 hat der Polizeiposten Leimen wieder einen Leiter – Polizeihauptkommissar Heiko Kranz löst Marc Degner ab. Po [...] die unterschiedlichsten Einsatzgebiete kennenlernte. 2019 wurde er Polizeihauptkommissar. Seit dem 1. Februar 2022 ist er nun neuer Postenchef in Leimen.[mehr]

TAGESORDNUNG zur 1. öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 10. Februar 2022, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen - [...] - öffentlich - 1. Protokolle - Protokollbeurkundung - Benennung von Urkundspersonen 2. Sanierung Realschule – Sanierung Lehrer-WC-Anlage 3. Verschiedenes Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein. Hans[mehr]

Stadträtin Dr. Ulrike Pfisterer scheidet aus dem Gemeinderat aus Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 27. Januar 2022 fand mit insgesamt zwölf Tagesordnungspunkten erneut in der A[mehr]

11.2021 : 1. Der Jahresabschluss 2020 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme 20.738.561.08 € davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 19.082.630,92 € - das Umlaufvermögen 1.655.930,16 [...] Aufwendungen jeweils 2.805.768,00 € Netto-Umlagenachzahlung 2020 von den Verbandsmitgliedern 57.106,96 € 1. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt. Leimen, den 08.11.2021 Hans D. Reinwald, Verbandsvorsitzender [...] 2022) Aufgrund der §§ 5 Abs. 2, 18 und 20 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ), § 12 Abs. 1 und 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) i.V.m. § 81 Abs. 2 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO)[mehr]

Leimener Hügeln verhalten optimistisch auf rund 20 – 30 Tonnen, was nach aktuellem Marktpreis zwischen 1,1 bis 1,6 Mrd. € entsprechen würde . Selbst wenn man die nicht unbeträchtlichen Abbaukosten berücksichtigt[mehr]