allgemein gebundener Mietwohnungen an bestimmte Personengruppen, wie z. B. an Bürger der jeweiligen Gemeinde, ist ausgeschlossen. Der geförderte Wohnraum ist den Mietenden während der Bindungsdauer für eine[mehr]

können in der Regel nach Ablauf eines Monats nach Eingang der vollständigen Bauvorlagen bei der Gemeinde mit dem Bau beginnen. Ist für ein Vorhaben im Kenntnisgabeverfahren noch eine andere Entscheidung[mehr]

Kellerseparee für die nächste Weinprobe? Es wurde nicht klar, wer diese ominösen „Wir“ sind. Der Gemeinderat jedenfalls nicht, der nie über den Ratskeller und seine künftige Nutzung beraten hat. Zum Glück [...] einfach alles reinzuschreiben, was man gerne hätte, ohne auf die Finanzen zu achten, und es dann dem Gemeinderat zu überlassen zumindest für eine Genehmigungsfähigkeit zu sorgen, ist der Verantwortung ihrer Position [...] n, für die schnelle und umfassende Beantwortung unserer Fragen, sowie unseren Kolleg*innen im Gemeinderat für die engagierte und intensive Diskussion. Ralf Frühwirt[mehr]

Schilderwaldes" des Ministeriums für Verkehr zielt darauf ab, den Verkehr innerhalb von Städten und Gemeinden zu entlasten und Straßen übersichtlicher zu gestalten. Bei Vor-Ort-Terminen mit Vertretern von Polizei[mehr]

Umgebung und an das Grundstück selbst stellen und klären Sie die planungsrechtlichen Vorgaben durch die Gemeinde, in der das Grundstück liegt. Nicht unerheblich ist es auch zu klären, ob das Grundstück bereits[mehr]

Onlineauftritt des Landtags. Gewählt wird in insgesamt 70 Wahlkreisen. Zu welchem Wahlkreis Ihre Gemeinde gehört, finden Sie auf den Seiten des Statistischen Landesamtes. Vorzeitige Neuwahlen finden nur[mehr]

haben (z.B. beglaubigt die Schule eine Kopie des von ihr ausgestellten Schulzeugnisses). Ihre Wohnortgemeinde kann behördliche Schriftstücke oder Abschriften beglaubigen, die Sie einer anderen deutschen[mehr]

§ 12 Abs. 1 und 4 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) i.V.m. § 81 Abs. 2 und § 121 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) sowie § 9 der Verbandssatzung vom 30.05.2005 hat die Verbandsversammlung am 24.10.2022[mehr]

Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen auf Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Um verlässliche Basiszahlen für Planungen zu haben[mehr]

Sanierung auf der Zielgeraden Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat im Ortsteil St. Ilgen 2007 eine Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet mit der Gebietsbezeichnung „Ortskern St. Ilgen“ beschlossen[mehr]