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Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen
(Veröffentlichung am 14.10.2020)
TAGESORDNUNG
zur 8. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 22. Oktober 2020, 18.30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen
- öffentlich -
1. Fragestunde
2. Protokolle
- Protokollbeurkundung
- Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach
§ 78 Abs. IV GemO
5. Interkommunales Gewerbegebiet HD-Leimen
Wahl der Vertreter/innen für die Verbandsversammlung
6. Feuerwehr Leimen
Ausbildungszentrum RNK, gemeinsames Feuerwehrhaus
7. Tiefgarage/Baumaßnahme
Vergabeverfahren Neubau Tiefgarage am Rathausplatz
8. ÖPNV
Ausschreibung/Vergabe Ruftaxi
9. Bebauungsplan Leimen-Mitte
Gewerbegebiet Süd II, 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
10. Gutachterausschuss
Aufhebung der Gutachterausschusssatzung und der
Verwaltungsgebührensatzung
11. Gutachterausschuss
Aufhebung der Bestellung der ehrenamtlichen Gutachter
12. Eigenbetrieb Wasserwerk
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
13. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
14. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
15. Eigenbetrieb Bäderpark
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
16. Rechnungsprüfungsamt
Vorstellung des Prüfberichts zu den Jahresabschlüssen der
Eigenbetriebe 2019
17. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister
Zum Download - Sitzungsunterlagen GR öffentlich am 22.10.2020 (PDF-Dokument, 19,3 MB)